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Verfassungsschutz vernachlässigt linkes Auge: Hafenecker plant Maßnahmen gegen Verleumdung von Patrioten
Seit etwa zehn Tagen gibt es Aufregung über einen von der oberösterreichischen Landesregierung genehmigten „Aktionsplan gegen Extremismus“. Dies hat nicht nur im Bundesland, sondern auch in der patriotischen Zivilgesellschaft und bei Kritikern der Corona-Maßnahmen für Aufsehen gesorgt. In dem Plan werden gewaltbereite Extremisten pauschalisiert, ohne dass der Verfassungsschutz die Anschuldigungen belegen kann. Der Plan zeigt jedoch eine einseitige Sichtweise auf das linke Spektrum. Die FPÖ will linksextreme Netzwerke untersuchen und die perfide Strategie dieser Kreise aufdecken, die darauf abzielt, patriotische Bürger als Rechtsextreme zu diffamieren. Die FPÖ kritisiert auch die ÖVP, die entweder das Spiel nicht durchschaut oder mitspielt, um sich selbst zu schützen.
Die FPÖ in Oberösterreich hat Kritik von patriotischen Organisationen und Medien erhalten, weil sie dem Aktionsplan zugestimmt hat, der das patriotische Vorfeld als „rechtsextrem“ diffamiert. FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker gibt zu, dass die Kritik gerechtfertigt ist und dass die FPÖ den Plan nicht hätte akzeptieren sollen. Er erwartet, dass sich die oberösterreichischen Freunde im Herbst im Landtag klar positionieren und die Vorwürfe gegen Burschenschaften und die patriotische Zivilgesellschaft ablehnen. Hafenecker kritisiert auch den Landespolizeidirektor Andreas Pilsl, der ein „lupenreines ÖVP-Protektionskind“ ist und die Kritiker der Corona-Politik beschimpft und diffamiert hat.
Die FPÖ hat in der Landesregierung nicht gegen den Aktionsplan gestimmt, sondern ihn zur Kenntnis genommen. Hafenecker gibt zu, dass dies ein Fehler war und dass die Verfassungsschützer im Landtag zur Rede gestellt werden sollten. Er kritisiert auch die linken Parteien, die nur den angeblichen Rechtsextremismus bekämpfen wollen und den linken und islamischen Extremismus ignorieren. Die ÖVP lässt sich von diesen fanatischen Kreisen vor sich hertreiben und unterstützt den Aktionsplan, der in den Mainstream-Medien als Maßnahme „gegen rechts“ wahrgenommen wird.
Es gibt Bedenken, dass der Aktionsplan zu einer Kriminalisierung der FPÖ führen könnte, die von ihren politischen Gegnern ebenfalls als rechtsextrem bezeichnet wird. Hafenecker betont jedoch, dass es in Österreich extremistische Kreise im linken Spektrum gibt, die alles verbieten wollen, was nicht ihren Vorstellungen entspricht. Die ÖVP ist anfällig für diese Propaganda und lässt sich von den Linken vor sich hertreiben. Die FPÖ will die patriotische Zivilgesellschaft und die Grundrechte verteidigen und sich gegen die einseitige Sichtweise des Aktionsplans stellen
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Verfassungsschutz auf dem linken Auge blind: Hafenecker kündigt Schwerpunkt gegen Diffamierung von Patrioten an
Seit rund zehn Tagen herrscht Aufregung über einen von der oberösterreichischen Landesregierung abgesegneten „Aktionsplan gegen Extremismus“ – und zwar über die Grenzen des Bundeslandes hinaus besonders in der patriotischen Zivilgesellschaft und bei Kritikern der Corona-Maßnahmen. Sie werden in dem Papier mit gewaltbereiten Extremisten in einen Topf geworfen, ohne dass sich der Verfassungsschutz die Mühe macht, die diffamierenden Anschuldigungen auch nur irgendwie zu belegen. Völlig blind ist der Aktionsplan hingegen auf dem linken Auge. FPÖ will linke Netzwerke durchleuchten Hier setzt FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker an und kündigt im Interview mit mehreren patriotischen und freien Medien, darunter unzensuriert.at, einen politischen Schwerpunkt an. Die FPÖ will linksextreme Netzwerke durchleuchten und dabei vor allem die perfide Strategie dieser Kreise bekanntmachen, die man auch als
