Fürst: „Van der Bellen hat in meinen Augen keine moralische Autorität mehr“

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat während seiner Eröffnungsrede bei den Bregenzer Festspielen erneut politische Gegner moralisiert. Susanne Fürst, stellvertretende Klubobfrau der FPÖ, sagte, Van der Bellen solle sich um seine eigenen Angelegenheiten kümmern. Es ist interessant zu bemerken, dass Van der Bellen vor Ausgrenzung warnte, obwohl er selbst angekündigt hatte, den FPÖ-Chef Herbert Kickl nicht als Bundeskanzler anzuerkennen, falls er bei den Nationalratswahlen gewinnen würde. Dies wäre nicht nur eine Ausgrenzung, sondern auch rechtswidrig und gefährlich für die Demokratie. Es ist auffällig, dass Van der Bellen das Wort „Normaldenkende“, das von der niederösterreichischen Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) verwendet wurde, kritisierte, aber keine kritische Anmerkung zum „präfaschistoiden“ Kommentar des grünen Vizekanzlers Werner Kogler machte. Dies zeigt erneut, in welches politische Lager sich der ehemalige Grünen-Chef offenbar immer noch hingezogen fühlt.

Bei einer Pressekonferenz der FPÖ zum Thema „Bargeld“ wurde Van der Bellens Rede auch heute, am Donnerstag, diskutiert. Ein Journalist von Puls24 stellte die Frage, ob sich die FPÖ von Van der Bellens Aussagen angesprochen fühle. Susanne Fürst antwortete darauf, dass sie sich überhaupt nicht angesprochen fühle und Van der Bellen keine moralische Autorität habe, um sie zu tadeln. Sie verwies auf die Rhetorik von Werner Kogler, einem Parteikollegen von Van der Bellen, der Hass und Hetze verbreite und Faschismusvorwürfe erhebe. Fürst betonte auch, dass Van der Bellen selbst im vergangenen Jahr die Mehrheit der Österreicher als Kollaborateure des russischen Regimes beschimpft habe, nur weil sie auf Neutralität und Zurückhaltung im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine pochten. Fürst forderte Van der Bellen auf, sich um seine eigenen Angelegenheiten zu kümmern und betonte, dass er sich während der Corona-Zeit und auch jetzt nicht an unsere Verfassung gehalten habe, indem er beispielsweise nicht auf die Einhaltung der Neutralität poche.

Es ist wichtig, dass der Bundespräsident seine politischen Gegner nicht moralisiert und sich stattdessen auf seine eigenen Aufgaben konzentriert. Die Kritik der FPÖ an Van der Bellens Aussagen ist berechtigt, da er selbst in der Vergangenheit polarisierende Äußerungen getätigt hat. Es ist von Bedeutung, dass politische Führungspersonen sich an die demokratischen Prinzipien halten und eine offene und respektvolle Diskussionskultur fördern. Nur so kann eine konstruktive politische Debatte stattfinden und die Demokratie gestärkt werden

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Fürst: „Van der Bellen hat für mich keine moralische Autorität mehr“

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat die Eröffnungsrede bei den Bregenzer Festspielen wieder einmal dazu genützt, um politisch Andersdenkende zu moralisieren. FPÖ-Klubobmann-Stellvertreterin Susanne Fürst sagte, Van der Bellen solle vor seiner eigenen Tür kehren. Mahnung für Wort „Normaldenkende”, aber nicht für „präfaschistoid“ Besonders interessant: Van der Bellen warnte vor Ausgrenzung. Dabei war es ausgerechnet er, der angekündigt hatte, FPÖ-Chef Herbert Kickl im Falle des Wahlsieges bei der Nationalratswahl als Bundeskanzler nicht angeloben zu wollen. Das wäre nicht nur Ausgrenzung, sondern auch rechtswidrig und gefährlich für die Demokratie. Dass der Bundespräsident das Wort „Normaldenkende“, das die niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) verwendet hatte, einmahnte, keine kritische Anmerkung zum „Präfaschistoid“-Sager des grünen Vizekanzlers Werner Kogler machte, zeigte einmal mehr, in welches politische

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