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Die EU-Kommissarin ohne Bargeld

Published On: 1. August 2023 12:00

Eigentlich hatte Mairead McGuinness auf eine Karriere im EU-Parlament gesetzt, doch dann wurde sie 2020 von Ursula von der Leyen in die EU-Kommission berufen. Nun sitzt sie an einer wichtigen Schaltstelle. Eigentlich hatte sich Mairead McGuinness auf eine Karriere im EU-Parlament verlegt, dessen Erste Vizepräsidentin sie 2017 geworden war. Doch dann wurde sie 2020 von Ursula von der Leyen in die EU-Kommission berufen. Hintergrund war eine Personal-Rochade wegen des Rücktritts des irischen Handelskommissars Phil Hogan, der bei einem Heimatbesuch im Juli 2020 mehrfach gegen Corona-Auflagen verstoßen hatte. Dadurch bekam Valdis Dombrovskis zusätzlich zum Wirtschaftsportfolio das Amt des Kommissars für Handel übertragen, und Mairead McGuinness übernahm wiederum von Dombrovskis das Ressort für Finanzdienstleistungen. Es ist und bleibt bemerkenswert, dass Hogan zwar wegen seiner Teilnahme an einer Jubiläumsfeier in einem Golfklub, bei der mehr als die zu diesem Zeitpunkt erlaubten 80 Leute anwesend waren, seinen Rücktritt einreichen musste, die Kommissionspräsidentin hingegen trotz ihres dubiosen Impfstoff-Deals im Amt bleiben kann und darin auch noch vom Parlament im Rahmen seiner Corona-Aufarbeitung unterstützt wird.

In letzter Zeit meldet sich McGuinness nun immer häufiger öffentlich zu Wort. Das ist kein Zufall. Schließlich stehen gerade große Projekte wie die Einführung des digitalen Euro und die Bankenunion an. Als zuständige Kommissarin für Finanzdienstleistungen, Finanzstabilität und Kapitalmarktunion wird McGuinness daher regelmäßig zitiert. Aufgefallen ist sie beispielsweise kürzlich mit ihrer Beschwichtigung, dass es sich bei der Einführung einer digitalen Identitäts-App, die ebenfalls gerade von der EU-Kommission vorbereitet wird, auf keinen Fall um ein „Big-Brother-Projekt“ handele. Wahrscheinlich hält sie diese Beteuerung für nötig, da die Kombination von digitalem Euro und Identitäts-App, die beispielsweise Gesundheitsdaten und Zahlvorgänge bündeln könnte, in der Tat weitreichende Kontroll- und Steuerungsmöglichkeiten eröffnen würde. Entsprechend offensiv wirbt McGuinness um „das Vertrauen der Menschen“. Der Eintritt des Euro in das digitale Zeitalter sei ein wichtiges europäisches Projekt, betont sie und fährt fort: „Ich bin mir sicher, dass ein digitaler Euro als Ergänzung zu Bargeld für die Bürgerinnen und Bürger und die Unternehmen in der gesamten EU von Vorteil sein wird. Aber ich bin mir auch bewusst, dass es nicht ohne das Vertrauen der Menschen geht.“ Und sie stellt fest: „Wir stehen erst am Anfang eines langen demokratischen Prozesses, der in enger Abstimmung mit dem Europäischen Parlament, dem Rat und natürlich der Europäischen Zentralbank abläuft. Die Zentralbank wird entscheiden, ob und wann der digitale Euro eingeführt wird.“

Gemeinsamkeiten mit von der Leyen Wenn von Seiten der EU-Kommission derart nachdrücklich von Vertrauen und langem demokratischen Prozess die Rede ist, kann es nicht schaden, etwas näher hinzuschauen. Doch vorweg ein paar Informationen zur Person: Zunächst einmal ist Mairead McGuinness eine Frau, und mit ihrer Berufung erreichte von der Leyen das Ziel eines ausgeglichenen Geschlechterverhältnisses in der Kommission. „Dies war mein Ziel vom ersten Tag an, und ich bin stolz darauf, dass wir es geschafft haben“, so von der Leyen. Tatsächlich verbinden die beiden Frauen aber noch weitere Gemeinsamkeiten: Beispielsweise haben sie überdurchschnittlich viele Kinder. Von der Leyen sieben, McGuinness immer

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Die bargeldlose EU-Kommissarin

Eigentlich hatte Mairead McGuinness auf eine Karriere im EU-Parlament gesetzt, doch dann wurde sie 2020 von Ursula von der Leyen in die EU-Kommission berufen. Nun sitzt sie an einer wichtigen Schaltstelle. Eigentlich hatte sich Mairead McGuinness auf eine Karriere im EU-Parlament verlegt, dessen Erste Vizepräsidentin sie 2017 geworden war. Doch dann wurde sie 2020 von Ursula von der Leyen in die EU-Kommission berufen. Hintergrund war eine Personal-Rochade wegen des Rücktritts des irischen Handelskommissars Phil Hogan, der bei einem Heimatbesuch im Juli 2020 mehrfach gegen Corona-Auflagen verstoßen hatte. Dadurch bekam Valdis Dombrovskis zusätzlich zum Wirtschaftsportfolio das Amt des Kommissars für Handel übertragen, und Mairead McGuinness übernahm wiederum von Dombrovskis das Ressort für Finanzdienstleistungen. Es ist und bleibt bemerkenswert, dass Hogan zwar wegen seiner Teilnahme an einer Jubiläumsfeier in einem Golfklub, bei

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