Gibt es auch Hoffnung für Deutschland? Musk reicht Klage gegen „Hassrede-Forscher“ ein

Sie sind wie Pilze nach einem Regen aus dem Boden geschossen, seit Angela Merkel im Amt ist: verschiedene vermeintliche „Nicht-Regierungsorganisationen“, die im Auftrag der Regierung und mit deren Geld Regierungskritiker anprangern und diffamieren. Von der „Amadeu Antonio Stiftung“ der ehemaligen Stasi-Mitarbeiterin Anetta Kahane über den volksverhetzenden Kindergarten-Stasi vom „Volksverpetzer“ bis hin zu „Correctiv“, bei dem auch George Soros mitfinanziert. Es ist ein regelrechter Sumpf entstanden, eine staatsnahe Verleumdungsindustrie, die Aufgaben übernommen hat, die in offen autoritären Staaten normalerweise von Geheimdiensten übernommen werden – und die hierzulande quasi von vermeintlich nichtstaatlichen Organisationen ausgelagert werden. Dieses Phänomen ist auch in den USA allgegenwärtig. Umso ermutigender ist es, dass Elon Musk nun einen Präzedenzfall anstrebt. Twitter, das er in „X“ umbenannt hat, geht nun gegen vermeintliche Bekämpfer von Hassrede und Falschinformationen im Netz vor. Deutsche Medien wie der „Spiegel“ sind davon betroffen. Der rechtliche Ansatzpunkt von „X“ ist, dass das „Center for Countering Digital Hate“ (CCDH) unrechtmäßig auf Daten von Twitter zugegriffen hat. Laut dem Bericht des „Spiegel“ hat „X“ durch die Berichte der Forscher Schaden erlitten, da Werbekunden abgesprungen sind. In der Klage beruft sich „X“ auf frühere Berichte des CCDH, in denen die selbsternannten Wahrheitswächter vermeintliche Falschinformationen zu Corona und zum Klimawandel diffamierten. „Dem CCDH wird nun vorgeworfen, die Organisation habe dafür unter Nichtbeachtung der Nutzungsregeln von Twitter größere Mengen von Tweets abgerufen“, schreibt das Hamburger Blatt: „Zudem habe sie unrechtmäßig auf Daten zugegriffen, die der Analysefirma Brandwatch zur Verfügung gestellt worden seien.“ Brandwatch bietet Unternehmen als Dienstleistung an, Onlinebeiträge zu verfolgen, in denen es um ihre Marke geht. X behauptet nun, die Wahrheitswächter hätten einen Kunden von Brandwatch dazu verleitet, ihnen seine Zugangsdaten zu geben. Die Forscher hätten diese dann zur Recherche für ihre Berichte verwendet, so der „Spiegel“: „Wer dieser Kunde gewesen sein soll, wisse X noch nicht. Zudem behauptet X, das CCDH wolle der Plattform absichtlich schaden und werde von Konkurrenten finanziert. Auch hierzu fehlen in der Klage Belege.“ Das zumindest behaupten die Hamburger Journalisten. Musks Anwalt Alex Spiro hatte schon vorher eine Klage gegen das CCDH angedroht – allerdings in einer anderen Sache. Der Anwalt kritisiert einen Bericht des Wahrheitswächters, in dem dieser zu dem Schluss kommt, Twitter würde bei 99 Prozent der Hassrede-Fäl

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Hoffnung auch für Deutschland? Musk verklagt „Hassrede-Forscher“

Sie sind unter Angela Merkel aus der Erde gewachsen wie Pilze nach einem Regen: Alle möglichen vermeintlichen „Nicht-Regierungsorganisationen“, die unter diesem Deckmantel für die Regierung und mit deren Geld Regierungskritiker piesacken, an den Pranger stellen und diffamieren. Von der „Amadeu Antonio Stiftung“ der ehemaligen Stasi-Mitarbeiterin Anetta Kahane über die volksverhetzende Kindergarten-Stasi vom „Volksverpetzer“ bis hin zu „Correctiv“, bei dem auch George Soros mitfinanziert. Hier ist ein regelrechter Sumpf entstanden, eine staatsnahe Verleumdungs-Industrie, die Aufgaben übernommen hat, die in offen autoritären Staaten die Geheimdienste übernehmen – und die hierzulande quasi im Outsourcing von scheinbar nicht-staatlichen Organisationen übernommen werden. Auch in den USA ist dieses Phänomen allgegenwärtig. Umso hoffnungsfroher macht es, dass Elon Musk nun einen Musterprozess anstrebt. Twitter, das er in

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