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Konflikt in der SPD: Oberbürgermeisterin tritt aus der Partei aus

Published On: 2. August 2023 12:55

Jutta Steinruck, die Oberbürgermeisterin von Ludwigshafen, verlässt die SPD. Dieser Schritt hat weitreichende Bedeutung und ist mehr als nur eine lokale Angelegenheit. Steinruck, eine Sozialdemokratin alter Schule, hat sich immer für diejenigen eingesetzt, die es schwerer hatten, ihren Anteil am Wohlstand zu erhalten. Sie war Expertin für Personalfragen bei Aktiengesellschaften wie Bilfinger Berger und ABB, hat aber trotz ihres eigenen Wohlstands immer an die Bedürfnisse der Menschen gedacht. Seit 2018 ist sie Oberbürgermeisterin von Ludwigshafen und wurde direkt vom Wähler gewählt. Obwohl sie die SPD verlassen hat, bleibt sie weiterhin in diesem Amt.

Die Gründe für Steinrucks Austritt aus der SPD sind nicht öffentlich bekannt. Sie hat sich dazu entschieden, nichts Negatives über die Partei zu sagen, wie es die alte Schule der Sozialdemokratie vorsieht. Es wird vermutet, dass der langjährige Streit mit der Stadtratsfraktion ein Grund für ihren Austritt ist. Es geht jedoch um mehr als nur lokale Streitereien. Steinruck fühlt sich von den Grundsätzen der SPD entfremdet. In Rheinland-Pfalz fördert Ministerpräsidentin Malu Dreyer seit Jahren den Nachwuchs, der vor allem weiblich, jung und links sein soll. Dadurch entwickelt sich die Partei immer mehr zu einem grünen Kult mit lebensfremder Führungsreserve. Steinruck hingegen ist eine Sozialdemokratin, die den Wohlstand gerecht verteilen möchte, aber auch weiß, dass er erst erwirtschaftet werden muss.

Ludwigshafen, dank BASF eine wohlhabende Stadt, steht vor großen Herausforderungen. Der Konzern hat aufgrund der grünen Politik hohe Verluste erlitten, was sich auch negativ auf die Stadt auswirkt. Steinruck möchte daher einen strengen Sparkurs für die Stadt einführen. Die neue SPD hingegen setzt eher auf Schulden und Ausgaben, um die Wirtschaft anzukurbeln. Steinruck bleibt jedoch als Oberbürgermeisterin in Ludwigshafen und nimmt ihre Verantwortung ernst. Sie kann jedoch nicht mehr mit der neuen SPD zusammenarbeiten. Die rheinland-pfälzische SPD befindet sich in einer Krise, und Dreyer arbeitet an ihrer Nachfolge als Ministerpräsidentin

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Streit in der SPD: Oberbürgermeisterin verlässt die Partei

Jutta Steinruck ist eine Sozialdemokratin alter Schule. Und Oberbürgermeisterin von Ludwigshafen. Doch die SPD verlässt sie jetzt. Dabei geht es um viel mehr als um eine Lokalposse. IMAGO / masterpress Jutta Steinruck bei ihrer Ernennung zur Oberbürgermeisterin Ludwigshafen, 10.01.2018 Wollte man Jüngeren erklären, wofür die SPD mal stand, dann müsste man ihnen Jutta Steinruck (60) vorstellen: Betriebswirtschaft studiert und als Expertin für Personalfragen für Aktiengesellschaften gearbeitet wie Bilfinger Berger oder die heutige ABB. Steinruck hat in diesen Funktionen selbst gut verdient, sich aber trotzdem oder auch gerade deswegen für die eingesetzt, die es schwerer hatten, ihren Teil vom erwirtschafteten Wohlstand abzubekommen. 2004 wechselt Steinruck die Seiten gänzlich, wird DGB-Vorsitzende für die Region Vorderpfalz und Südpfalz – der Großraum Ludwigshafen also.

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