Senegal setzt TikTok nach Unruhen aus

Senegal hat am Mittwoch TikTok vorübergehend ausgesetzt und erklärt, dass die Video-Sharing-Plattform dazu benutzt wurde, Gewalt zu schüren, die durch die Inhaftierung des Oppositionsführers Ousmane Sonko ausgelöst wurde. Die Behörden hatten bereits am Montag den Zugang zu mobilen Daten gekappt, was von mehreren Menschenrechtsgruppen kritisiert wurde – ebenso wie die Auflösung von Sonkos Partei. „Die TikTok-Anwendung ist das bevorzugte soziale Netzwerk für böswillige Personen, um hassvolle und subversive Botschaften zu verbreiten, die die Stabilität des Landes bedrohen“, erklärte der Minister für Kommunikation und digitale Wirtschaft, Moussa Bocar Thiam, in einer Stellungnahme. Nach der Anklageerhebung gegen Sonko am Montag wegen Anstiftung zum Aufruhr, Untergrabung der staatlichen Sicherheit, krimineller Vereinigung mit einer terroristischen Organisation und anderen Verbrechen brach Unruhe aus. Bei den Unruhen kamen mindestens drei Menschen ums Leben, während am Dienstag bei einem Brandanschlag auf einen Bus am Stadtrand von Dakar zwei weitere Menschen getötet wurden. Es besteht kein klarer Zusammenhang zwischen dem Brandanschlag und den Protesten. Am Mittwoch wurden in der Stadt Thies auch drei geparkte Busse mit Brandbomben angegriffen, es wurden jedoch keine Verletzten gemeldet. „Die Entscheidung der Regierung, PASTEF aufzulösen, verletzt die Meinungsfreiheit, Vereinigungsfreiheit, friedliche Versammlung und demokratische Teilhabe“, erklärte Human Rights Watch (HRW) am Dienstagabend in einer Stellungnahme. Die Organisation forderte die Behörden auf, die Partei wieder zuzulassen und das Internet wiederherzustellen. „Die Auflösung einer politischen Partei ist eine äußerst ernste Maßnahme, die nur als letztes Mittel… im Einklang mit demokratischen Grundsätzen und dem Respekt vor grundlegenden Rechten angewendet werden sollte“, erklärte die Internationale Föderation für Menschenrechte (FDIH) am Mittwoch in einer Stellungnahme. Auch Amnesty International hat die Internetbeschränkungen verurteilt. Sonko, der bereits in zwei anderen Fällen verurteilt wurde, könnte nach Angaben seiner Anwälte aufgrund der neuen Anklagen zwischen fünf und 20 Jahren Gefängnis drohen. Seine Verurteilung in Abwesenheit zu zwei Jahren Gefängnis in einem Fall von moralischer Korruption im Juni führte zu tödlichen Zusammenstößen, bei denen mindestens 16 Menschen starben

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Senegal suspends TikTok after unrest

Senegal on Wednesday suspended TikTok, saying the video-sharing platform had been used to fan violence sparked by the detention of opposition figure Ousmane Sonko. Authorities had already cut mobile data access on Monday, with several human rights groups denouncing the measure — as well as the dissolution of Sonko’s party. “The TikTok application is the social network of choice for ill-intentioned people to spread hateful and subversive messages threatening the stability of the country,” the minister of communications and the digital economy, Moussa Bocar Thiam, said in a statement. Unrest erupted after Sonko was charged on Monday with fomenting insurrection, undermining state security, criminal association with a terrorist body, and other crimes. At least three people have died in the

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