Wurde es eine medizinische Aufklärung während der Corona-Impfung gegeben

Die juristische Aufarbeitung der Corona-Pandemie betritt eine neue Phase, in der auch die Aufklärung der Patienten durch Ärzte in den Fokus rückt. Die Neue Juristische Wochenschrift (NJW) ist die führende Zeitschrift für juristische Theorie und Praxis in Deutschland und veröffentlicht in ihrer Ausgabe 31/2021 einen interessanten Aufsatz zur ärztlichen Aufklärung bei Behandlungen mit bedingt zugelassenen mRNA-Impfstoffen. Die Autoren, ein Fachanwalt für Medizinrecht und eine Professorin für Strafrecht, erläutern die rechtlichen Aspekte und betonen die Bedeutung einer informierten Einwilligung des Patienten. Sie stellen klar, dass eine fehlende Aufklärung und eine nicht eingeholte Patienteneinwilligung Pflichtverletzungen des Arztes darstellen und sowohl strafrechtliche als auch zivilrechtliche Konsequenzen haben können.

Die Autoren weisen darauf hin, dass es sich bei den mRNA-Impfstoffen um bedingt zugelassene Medikamente handelt und dass dies bei der Aufklärung der Patienten berücksichtigt werden muss. Sie betonen, dass die gesetzlichen Regelungen zur Aufklärungspflicht des Arztes auch für Impfzentren gelten und dass die spezifischen Aufklärungsinhalte der Corona-Impfverordnung die gesetzlichen Pflichten ergänzen, aber nicht ersetzen. Es wird darauf hingewiesen, dass eine mangelhafte Aufklärung eine strafbare Körperverletzung darstellen kann und der Arzt im Falle eines nachgewiesenen Schadens zum Schadensersatz verpflichtet ist. Zudem wird betont, dass bei der Aufklärung über neue Behandlungsmethoden oder den Einsatz von nicht zugelassenen Medikamenten eine ausgewogene Information über Vor- und Nachteile erfolgen muss, um eine verzerrte Entscheidung des Patienten zu vermeiden.

Die Autoren gehen auch auf die Besonderheiten der Aufklärung bei der Verwendung neuartiger Arzneien ein. Sie betonen, dass der Patient über die Vor- und Nachteile der Behandlungsmethode informiert werden muss und dass eine einseitige Fokussierung auf die Risiken vermieden werden sollte. Zudem wird betont, dass der Patient darüber informiert werden muss, dass es sich um eine Neulandmethode handelt, die noch nicht allgemein anerkannt ist und mit bisher nicht bekannten Risiken verbunden sein kann. Die Autoren untersuchen die mRNA-Impftechnik und kommen zu dem Schluss, dass sie als Neulandmethode einzustufen ist, was Auswirkungen auf die Art und den Umfang der Aufklärung hat.

Insgesamt verdeutlicht der Aufsatz die rechtlichen Anforderungen an die ärztliche Aufklärung bei Behandlungen mit bedingt zugelassenen mRNA-Impfstoffen. Er betont die Bedeutung einer informierten Einwilligung des Patienten und weist auf die möglichen rechtlichen Konsequenzen bei einer fehlenden oder mangelhaften Aufklärung hin. Die Autoren betonen die Notwendigkeit einer ausgewogenen Information über Vor- und Nachteile neuer Behandlungsmethoden und nicht zugelassener Medikamente, um eine verzerrte Entscheidung des Patienten zu vermeiden

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Gab es ärztliche Aufklärung bei der Corona-Impfung?

Die juristische Corona-Aufarbeitung tritt in eine neue Phase. Auch die Aufklärung der Patienten durch die Ärzte, respektive die Nicht-Aufklärung, rückt aktuell in den juristischen Fokus. Die Praxis in der Coronazeit gebietet, schnellstens wieder zu den zivilisatorischen Mindeststandards zurückzukehren.  Die Neue Juristische Wochenschrift (NJW) ist die auflagenstärkste Zeitschrift für die juristische Theorie und Praxis in Deutschland. Sie ist aber nicht nur wegen der Höhe ihrer Auflage wichtig, sondern speziell aufgrund der Veröffentlichung von Gerichtsentscheidungen und Artikeln von allgemeiner juristischer Bedeutung.  Im diesjährigen Heft 31 findet sich auf S. 2.231 ff. ein hochinteressanter Aufsatz, mit dem die juristische Corona-Aufarbeitung in eine neue Phase tritt. Das Thema lautet „Ärztliche Aufklärung bei Behandlungen mit bedingt zugelassenen mRNA-Impfarzneien“. Autoren sind der Fachanwalt für Medizinrecht und stellvertretende Vorsitzende im 2. Senat des

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