Aufregung über Bürgerversammlung in Arnsberg: Keine Unterbringung für Asylsuchende

ARNSBERG. Nachdem ein Investor entschieden hat, seine Immobilie nicht in eine große Flüchtlingsunterkunft umzuwandeln, gibt es große Kritik an den Bewohnern von Arnsberg. Die örtlichen Grünen sind besorgt über die „sehr negative Stimmung“ bei der Bürgerversammlung. Der Besitzer des ehemaligen Klosters, Christoph Kraas, hat „Angst um seine Sicherheit und Existenz“ bekommen. Daher ist seine Absage „verständlich“, heißt es in einer Erklärung des Stadtverbandes der Partei. Vor allem die Stimmung bei der Versammlung stößt den Grünen bitter auf: „Die Halle jubelte, als Vorurteile wie sexuelle Übergriffe von Flüchtlingen, Gewalt und Kriminalität genannt wurden.“ Es gab auch viele Aussagen zur Begrenzung der Migration. Die Arnsberger haben keine Integrationsidee oder Empathie gezeigt. Es war kein guter Abend für Arnsberg.

CDU Arnsberg plant nun kleinere Unterkünfte. Während CDU-Chef Friedrich Merz, der in Arnsberg seinen Wahlkreis hat, immer noch schweigt, geht der örtliche Parteiverband pragmatisch mit der Entscheidung um, dass es in der Stadt keine „Zentrale Unterbringungseinrichtung“ für 450 Migranten geben wird. Die Partei, die in Arnsberg sowohl auf kommunaler als auch auf Landesebene mit den Grünen regiert, schrieb auf Facebook, dass man nun nach Lösungen suchen müsse, die von der Bevölkerung akzeptiert werden. Die CDU schlägt dabei dezentrale kleinere Unterkünfte vor und betont, dass Humanität und Menschlichkeit in Arnsberg weiterhin im Vordergrund stehen werden.

Die Westfalenpost berichtet: „Bürger wollten nicht zuhören“. Das nordrhein-westfälische Integrationsministerium, das von der Grünen-Politikerin Josefine Paul geleitet wird, bezeichnete die Entscheidung des Investors als „bedauerlich“, aber „respektabel“. Ähnlich wie die Grünen kritisiert auch die einst konservative Westfalenpost die Teilnehmer der Bürgerversammlung. Sie kritisiert die „Art und Weise“ und dass die Bürger wenig Interesse daran hatten, „wirklich zuzuhören“. Es wurde massiver verbalen Druck ausgeübt, der den lokalen Investor schließlich dazu zwang, zurückzutreten. Es ging nie um Abwägung und Argumente, sondern um lautstarken Protest. „Gute Lösungen“ wie in Oeventrop werden in Zukunft nicht mehr gelingen. Das Blatt muss jedoch auch zugeben: „Die Stimmung hat sich geändert“.

Die AfD bezeichnet die Bürgerversammlung als „starkes Zeichen für Demokratie“. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund äußert sich ebenfalls: „Die Leistungsfähigkeit, auch in Nordrhein-Westfalen, ist erschöpft“, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg dem WDR: „Wir wissen nicht mehr, wo wir die Leute unterbringen sollen. Es fehlen Wohnungen, es fehlen auch größere Unterkünfte. Wir brauchen einen Neustart in der Migrationspolitik.“ Der nordrhein-westfälische AfD-Europaabgeordnete Guido Reil bezeichnete die Bürgerversammlung als „starkes Zeichen von Demokratie und Bürgerwille“. Es sei ein „Sieg, der Hoffnung gibt“. (fh) 900 Bürger in #Arnsberg stoppen erfolgreich ein geplantes Flüchtlingsheim. Die Bürgerversammlung in Oeventrop war ein starkes Zeichen von Demokratie und Bürgerwille. Geld überzeugt nicht immer – ein Sieg, der Hoffnung gibt. #Oeventrop steht auf. https://t.co/3OXkCtybET — Guido Reil, AfD (@GuidoReil) August 1, 2023

Original Artikel Teaser

Kein AsylbewerberheimEmpörung über Bürgerversammlung in Arnsberg

ARNSBERG. Am Tag nach der Entscheidung eines Investors, seine Immobilie nicht in eine riesige Flüchtlingsunterkunft umzuwidmen, ist die Kritik an den Einwohnern Arnsbergs groß. Die örtlichen Grünen zeigen sich betroffen über die „mehr als negative Stimmung“ auf der Bürgerversammlung. Der Besitzer des ehemaligen Klosters, Christoph Kraas, habe „Angst um seine Sicherheit und Existenz bekommen“ müssen. Daher sei seine Absage „verständlich“, heißt es in einer Erklärung des Stadtverbandes der Partei. Vor allem die Stimmung stößt den Grünen bitter auf: „Die Halle jubelte bei offener Nennung von Vorurteilen wie sexuellen Übergriffen durch Geflüchtete, Gewalt und Kriminalität.“ Auch „Aussagen zur Begrenzung von Migration“ habe es viele gegeben. Die Arnsberger hätten „keine Integrationsidee oder Empathie“ gezeigt. Es sei „kein guter Abend für Arnsberg“ gewesen.

Details zu Kein AsylbewerberheimEmpörung über Bürgerversammlung in Arnsberg