Atheisten-Papst Dawkins stellt sich der Gender-Ideologie in der Geschlechter-Debatte entgegen
VSS Wissenschaftliche Aktualisierungen während der Pandemiezeit #29 | Stimme für Wissenschaft und Solidarität
Die „Grauen Wölfe“ machen sich in der CDU bemerkbar in Nordrhein-Westfalen
Die CDU in Hagen, Nordrhein-Westfalen, hat anscheinend bereits vor Wochen ein Parteiausschlussverfahren gegen Özlem Basöz eingeleitet. Basöz, eine 40-jährige Diplom-Pädagogin, ist seit Mai 2022 Generalsekretärin der Union der Türkisch-Islamischen Kulturvereine in Europa (ATIB). Zuvor war sie stellvertretende Vorstandsvorsitzende der ATIB und leitete deren Abteilung für politische Angelegenheiten. Basöz ist auch Zweite Stellvertretende Vorsitzende des Zentralrats der Muslime (ZMD) und stellvertretende Vorsitzende des Hagener Integrationsrats. Der Grund dafür dürfte ihre langjährige Funktionärstätigkeit für die ATIB sein, die vom Verfassungsschutz dem türkischen Rechtsextremismus zugeordnet wird.
Die CDU wurde bereits 2014 von einer Debatte über „Graue Wölfe“ im Landesverband Nordrhein-Westfalen erschüttert. Damals forderten konservative CDU-Politiker, dass weder deutsche noch türkische Rechtsextremisten als Mitglieder akzeptiert werden dürfen. Der damalige CDU-Landesvorsitzende Armin Laschet bestritt jedoch die Präsenz von „Grauen Wölfen“ in seinem Landesverband. Die CDU hat bis heute keinen Unvereinbarkeitsbeschluss, der solche Mitgliedschaften explizit untersagt. Basöz könnte davon profitieren, da das Votum der Delegierten beim Bundesparteitag 2016 so interpretiert werden könnte, dass „Graue Wölfe“ weiterhin CDU-Mitglieder sein dürfen.
Landesinnenminister Herbert Reul (CDU) könnte ebenfalls in Erklärungsnot kommen, da er bereits im Januar auf den Fall Basöz angesprochen wurde, aber keine Bewertung der Mitgliedschaft einer Person in einer politischen Partei abgab. Die CDU Hagen hat bisher nicht öffentlich über den aktuellen Stand des Verfahrens informiert. Die türkische Zeitung Sabah hat das Ausschlussverfahren mit den Vorgängen um Cemile Giousouf vermischt und ein Zerrbild einer migranten- und türkenfeindlichen CDU gezeichnet. Die CDU Hagen dürfte daher besorgt über weitere Presseberichte zu den Vorgängen um Basöz sein.
Insgesamt läuft das Parteiausschlussverfahren gegen Basöz ungewöhnlich heimlich und nahezu unbemerkt von der breiten Öffentlichkeit ab. Die CDU hat bisher keine Stellungnahme zu den Vorwürfen abgegeben
Original Artikel Teaser
Nordrhein-Westfalen„Graue Wölfe“ heulen in der CDU
Die CDU im nordrhein-westfälischen Hagen hat offenbar schon vor Wochen ein Parteiausschlußverfahren gegen Özlem Basöz eingeleitet. Die 40jährige Diplom-Pädagogin ist seit Mai 2022 Generalsekretärin der Union der Türkisch-Islamischen Kulturvereine in Europa (ATIB). Davor war sie stellvertretende Vorstandsvorsitzende der ATIB, und davor leitete sie deren Abteilung für politische Angelegenheiten. Seit September 2022 ist Basöz auch Zweite Stellvertretende Vorsitzende des Zentralrats der Muslime (ZMD). Außerdem ist sie stellvertretende Vorsitzende des Hagener Integrationsrats. Grund dafür dürfte ihre langjährige Funktionärstätigkeit für die ATIB sein. Die ATIB wird vom Verfassungsschutz dem auch als „Graue Wölfe“ oder Ülkücü-Bewegung bekannten türkischen Rechtsextremismus zugeordnet und deswegen beobachtet. Deren Gedankengut „fußt auf einer extrem nationalistischen bis rechtsextremistischen Ideologie, die maßgeblich von Elementen wie Rassismus und Antisemitismus geprägt wird“, lautet
Details zu Nordrhein-Westfalen„Graue Wölfe“ heulen in der CDU
