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Die „Grauen Wölfe“ sind in der CDU Nordrhein-Westfalen aktiv

Published On: 3. August 2023 0:03

Die CDU in Hagen, Nordrhein-Westfalen, hat anscheinend bereits vor Wochen ein Parteiausschlussverfahren gegen Özlem Basöz eingeleitet. Basöz ist seit Mai 2022 Generalsekretärin der Union der Türkisch-Islamischen Kulturvereine in Europa (ATIB). Zuvor war sie stellvertretende Vorstandsvorsitzende der ATIB und leitete deren Abteilung für politische Angelegenheiten. Basöz ist auch stellvertretende Vorsitzende des Zentralrats der Muslime (ZMD) und des Hagener Integrationsrats. Grund dafür dürfte ihre langjährige Funktionärstätigkeit für die ATIB sein, die vom Verfassungsschutz dem türkischen Rechtsextremismus zugeordnet wird.

Die CDU wurde bereits 2014 von einer Debatte über „Graue Wölfe“ im Landesverband NRW erschüttert. Damals forderten konservative CDU-Politiker, dass weder deutsche noch türkische Rechtsextremisten als Mitglieder akzeptiert werden dürfen. Der damalige CDU-Landesvorsitzende Armin Laschet bestritt jedoch die Präsenz von „Grauen Wölfen“ in seinem Landesverband. Die CDU hat bis heute keinen Unvereinbarkeitsbeschluss, der solche Mitgliedschaften explizit untersagt. Basöz könnte davon profitieren.

Landesinnenminister Herbert Reul (CDU) könnte ebenfalls in Erklärungsnot kommen, da er bereits im Januar von der AfD-Landtagsfraktion auf den Fall Basöz angesprochen wurde, aber keine klare Antwort gab. Die CDU Hagen gab zu, erst durch eine Presseanfrage auf Basöz‘ Mitgliedschaft aufmerksam geworden zu sein. Basöz hat sich von allen radikalen Kräften distanziert, aber ihre enge Verbundenheit mit der ATIB und ihre Verteidigung des „Wolfsgrußes“ werfen Zweifel auf. Die türkische Zeitung Sabah unterstützt Basöz und vermischt die Vorgänge um sie mit denen um Cemile Giousouf, was zu einem verzerrten Bild einer migranten- und türkenfeindlichen CDU führt

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Nordrhein-Westfalen„Graue Wölfe“ heulen in der CDU

Die CDU im nordrhein-westfälischen Hagen hat offenbar schon vor Wochen ein Parteiausschlußverfahren gegen Özlem Basöz eingeleitet. Die 40jährige Diplom-Pädagogin ist seit Mai 2022 Generalsekretärin der Union der Türkisch-Islamischen Kulturvereine in Europa (ATIB). Davor war sie stellvertretende Vorstandsvorsitzende der ATIB, und davor leitete sie deren Abteilung für politische Angelegenheiten. Seit September 2022 ist Basöz auch Zweite Stellvertretende Vorsitzende des Zentralrats der Muslime (ZMD). Außerdem ist sie stellvertretende Vorsitzende des Hagener Integrationsrats. Grund dafür dürfte ihre langjährige Funktionärstätigkeit für die ATIB sein. Die ATIB wird vom Verfassungsschutz dem auch als „Graue Wölfe“ oder Ülkücü-Bewegung bekannten türkischen Rechtsextremismus zugeordnet und deswegen beobachtet. Deren Gedankengut „fußt auf einer extrem nationalistischen bis rechtsextremistischen Ideologie, die maßgeblich von Elementen wie Rassismus und Antisemitismus geprägt wird“, lautet

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