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Antisemitismusbeauftragter verlangt „Demokratieüberprüfung“ vor jeder Wahl – bald keine Islamisten und Linke mehr zugelassen
Für Linke und Islamisten könnte es bald keinen Wahlkampf mehr geben, oder? Der Beauftragte der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus, Felix Klein, spricht sich für eine schärfere Kontrolle von Kandidaten in Wahlkämpfen aus. „Jeder potenzielle Amts- und Mandatsträger sollte vor der Wahl auf seine Haltung zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung überprüft werden“, sagte er der „Welt am Sonntag“. Nach der Wahl des AfD-Politikers Robert Sesselmann zum Sonneberger Landrat hatte es Diskussionen um sogenannte „Demokratiechecks“ gegeben. Und deshalb schielt Herr Klein natürlich nur wieder einmal in eine Richtung, wie es sich für einen linken Antisemitismusbeauftragten nun mal gehört: „Die AfD ist eine legale Partei, die am demokratischen Wettbewerb teilnimmt, gleichwohl gibt es Anzeichen dafür, dass dort demokratiefeindliche Kräfte am Werk sind“, sagte Klein. Er warf der Partei eine antisemitische Grundhaltung vor: „Die AfD duldet Antisemitismus und führende Kräfte, die den Holocaust relativieren; sie will jüdisches Leben mit Anträgen erschweren, koscheres Schlachten zu verbieten.“ Wenn die AfD jüdische Speisegesetze beschneiden wolle, sei das eine Gefahr für jüdisches Leben. Hinzu komme die Verharmlosung des Holocaust. „Die Relativierung der nationalsozialistischen Verbrechen hat in Deutschland, dem Land der Täter, eine ganz besondere Perfidität“, so Klein. Was bloß die Juden in der AfD dazu sagen werden. Es ist traurig mitansehen zu müssen, dass auch Klein seine Position dazu missbraucht, um gegen die AfD Wahlkampf zu machen. Aber auch dieses Manöver wird scheitern. (Mit Material von dts)
Schärfere Kontrolle von Kandidaten in Wahlkämpfen gefordert
Der Beauftragte der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus, Felix Klein, hat sich für eine schärfere Kontrolle von Kandidaten in Wahlkämpfen ausgesprochen. Er betonte, dass jeder potenzielle Amts- und Mandatsträger vor der Wahl auf seine Haltung zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung überprüft werden sollte. Diese Aussage wurde in Bezug auf die Diskussionen um sogenannte „Demokratiechecks“ nach der Wahl des AfD-Politikers Robert Sesselmann zum Sonneberger Landrat gemacht.
Vorwürfe gegen die AfD
Felix Klein warf der AfD eine antisemitische Grundhaltung vor und behauptete, dass die Partei Antisemitismus dulde und führende Kräfte habe, die den Holocaust relativieren. Er warnte davor, dass die AfD jüdisches Leben erschweren wolle, indem sie Anträge zur Einschränkung jüdischer Speisegesetze unterstütze. Klein betonte auch die Verharmlosung des Holocaust durch die Partei und bezeichnete dies als besonders perfide in Deutschland, dem Land der Täter.
Kritik an Felix Klein
Es wird kritisiert, dass Felix Klein seine Position als Beauftragter für jüdisches Leben und den Kampf gegen Antisemitismus missbraucht, um gegen die AfD Wahlkampf zu machen. Es wird argumentiert, dass dies ein Manöver sei, das letztendlich scheitern werde
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Antisemitismusbeauftragter fordert “Demokratiecheck” vor jeder Wahl – bald keine Islamisten und Linke mehr am Start?
Für Linke und Islamisten könnte es bald keinen Wahlkampf mehr geben, oder? Der Beauftragte der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus, Felix Klein, spricht sich für eine schärfere Kontrolle von Kandidaten in Wahlkämpfen aus. “Jeder potenzielle Amts- und Mandatsträger sollte vor der Wahl auf seine Haltung zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung überprüft werden”, sagte er der “Welt am Sonntag”. Nach der Wahl des AfD-Politikers Robert Sesselmann zum Sonneberger Landrat hatte es Diskussionen um sogenannte “Demokratiechecks” gegeben. Und deshalb schielt Herr Klein natürlich nur wieder einmal in eine Richtung, wie es sich für einen linken Antisemitismusbeauftragten nun mal gehört: “Die AfD ist eine legale Partei, die am demokratischen Wettbewerb teilnimmt, gleichwohl gibt es Anzeichen dafür, dass dort demokratiefeindliche
