Die Linken sind von einer möglichen Spaltung bedroht
Amira Mohamed Ali (33) hat angekündigt, nicht mehr als Vorsitzende der linken Bundestagsfraktion zu kandidieren. Dieser Schritt ist von großer Bedeutung, da er auf eine mögliche Spaltung der Linken hindeutet. Vor einem Jahr demonstrierten die Linken vor der grünen Bundesgeschäftsstelle, mit dem Ziel, alle Menschen zu vereinen, die unter den sozialen Auswirkungen der Energiepolitik leiden. Heute steht die kleinste Fraktion im Bundestag jedoch vor ihrer Spaltung. Es gibt einen Richtungsstreit in der Linkspartei. Die Idee der Sammlungsbewegung, die mit einer linken Politik im Sinne der Gewerkschaften verbunden war, wird nun von Themen wie Einwanderung, Klimaschutz und identitätspolitischen Fragen verdrängt. Carola Rackete (35) steht für diesen neuen Kurs und wurde zur Spitzenkandidatin der Linken für die Europawahl ernannt. Der Machtkampf scheint zugunsten des woken Parteivorstands entschieden zu sein, was zu Spannungen mit den Gewerkschafts-Linken führt.
Amira Mohamed Ali, eine Gewerkschafts-Linke, hat angekündigt, nicht mehr als Vorsitzende der linken Bundestagsfraktion zu kandidieren. Sie stammt aus Hamburg, ist Tochter eines Ägypters, Rechtsanwältin und Mitglied der Gewerkschaft IG Metall. Obwohl sie noch nicht angekündigt hat, aus der Fraktion auszutreten oder eine neue Partei mit Sahra Wagenknecht zu gründen, hat sie es auch nicht ausgeschlossen. Der Parteivorstand Janine Wissler und Martin Schirdewan haben beschlossen, dass Wagenknecht keine Verantwortung mehr für die Linke übernehmen soll. Dies könnte zu einer Spaltung der Partei führen. Die Linke steht vor mehreren Bruchstellen, darunter die Ukraine-Politik von Wagenknecht und die Kandidatur von Carola Rackete, die vor allem im Osten Deutschlands schwer vermittelbar ist. Die Linke ist im Westen fast überall abgesunken und lebt nur noch vom Osten. Dietmar Bartsch, Co-Chef der Fraktion, warnt vor Austritten, da dies den Fraktionsstatus gefährden würde. Rackete fordert eine Veränderung der Partei und spricht sich öffentlich gegen Wagenknecht aus. Der Parteitag im November wird entscheiden, ob Rackete als Spitzenkandidatin aufgestellt wird.
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Den Linken droht die Spaltung
Amira Mohamed Ali (33) hat angekündigt, nicht mehr als Vorsitzende der linken Bundestagsfraktion zu kandidieren. Das ist mehr als eine Personalie – es ist ein entscheidender Schritt auf dem Weg zur Spaltung der Linken. IMAGO / Metodi Popow Vor der grünen Bundesgeschäftsstelle demonstrierten die Linken. Kein Jahr ist das her. Damals wollte die Partei sich aufmachen und alle die einsammeln, die unter den unsozialen Folgen der rot-grün-gelben Energiepolitik leiden. Es hört sich an wie eine Geschichte aus längst vergangener Zeit. Die unsozialen Folgen gibt es zwar immer noch, doch heute steht die kleinste Fraktion im Bundestag vor ihrer Spaltung – und damit vor ihrer Auflösung. In der Linkspartei herrscht ein Richtungsstreit. Mit der Idee der Sammlungsbewegung war eine linke Politik
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