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Es wird bewusst vermieden, einen klaren und grundsätzlichen Widerspruch gegen den falschen Kurs der Ampelkoalition auszudrücken.
Amira Mohamed Ali kandidiert nicht mehr für den Ko-Fraktionsvorsitz der LINKEN im Bundestag
Amira Mohamed Ali, die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag, hat angekündigt, bei der kommenden Vorstandswahl nicht mehr für den Ko-Fraktionsvorsitz zu kandidieren. In ihrer Erklärung betont sie die Gräben innerhalb der Linkspartei, die durch den „Anti-Wagenknecht-Flügel“ entstanden sind. Ali spricht wichtige Punkte an, die den Kurs der Partei betreffen und erklärt, dass sie diesen nicht mehr unterstützen kann.
Politische Gründe für die Entscheidung
Ali erklärt, dass es Aufgabe einer Fraktionsvorsitzenden ist, den Kurs der Partei in der Öffentlichkeit zu vertreten. Sie fühlt sich jedoch zunehmend unwohl dabei, da sich ein Kurs durchgesetzt hat, der ihren politischen Überzeugungen widerspricht und die Linke in die politische Bedeutungslosigkeit treibt. Sie kritisiert, dass die Ampelregierung nicht ausreichend bekämpft wird und dass es an einer klaren Friedenspolitik fehlt. Ali ist der Meinung, dass die Parteiführung vor allem enttäuschte Grünen-Wähler gewinnen möchte, anstatt diejenigen zu erreichen, für die eine linke Partei Politik machen sollte.
Kritik an der Entscheidung des Parteivorstands
Ali gibt an, dass der einstimmige Beschluss des Parteivorstands vom 10. Juni 2023 und die Unterstützung der Landesvorstände den Ausschlag für ihre Entscheidung gegeben haben. In diesem Beschluss wird Sahra Wagenknecht aufgefordert, ihr Mandat niederzulegen. Ali sieht darin den Wunsch, einen Teil der Mitgliedschaft aus der Partei zu drängen, der Kritik am Kurs der Parteiführung äußert. Sie ist der Meinung, dass dies nicht mit ihrem Verständnis von Pluralität und Solidarität übereinstimmt und offenbart ein Demokratieverständnis, das sie nicht teilt.
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„Es wird bewusst kein klares und grundsätzliches Nein zum falschen Kurs der Ampelkoalition formuliert“
Die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag, Amira Mohamed Ali, hat angekündigt, bei der kommenden Vorstandswahl nicht mehr für den Ko-Fraktionsvorsitz zu kandidieren. In ihrer Erklärung für den Schritt werden einmal mehr die Gräben innerhalb der Linkspartei deutlich, die durch den „Anti-Wagenknecht-Flügel“ ausgehoben wurden. Ali spricht einige wichtige und richtige Punkte an, wir dokumentieren ihren Text hier im Wortlaut. Von Redaktion. Amira Mohamed Ali hat die Erklärung auf Facebook veröffentlicht (Link, siehe unten), hier folgt der ganze Text: „Ich habe mich entschieden, bei der kommenden Vorstandswahl nicht mehr für den Fraktionsvorsitz der Linken im Bundestag zu kandidieren. Diese Entscheidung hat politische Gründe. Es ist auch Aufgabe einer Fraktionsvorsitzenden, den Kurs der Partei, allen voran der Parteiführung, in der Öffentlichkeit zu stützen
