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Aufgrund des Wagenknecht-Streits? Fraktionschef Bartsch: „Es wird keine Trennung der Linken geben

Published On: 9. August 2023 2:42

Der Riss in der Linken scheint sich weiter zu vertiefen. Die Co-Fraktionsvorsitzende Mohamed Ali hat angekündigt, nicht weiterzumachen. Fraktionschef Bartsch versucht, die Partei zu retten. Besteht die Gefahr, dass sich die Partei mit Carola Rackete selbst zerlegt?

Der Fraktionschef der Linkspartei, Dietmar Bartsch, sieht trotz des Rückzugs von Amira Mohamed Ali keinen Bruch in seiner Partei. Er betonte, dass es keine Spaltung geben werde und die Partei in ihrer Kernsubstanz stabil sei. Er warnte jedoch davor, dass weitere Austritte die Bundestagsfraktion gefährden könnten. Wenn drei Abgeordnete die Fraktion verlassen würden, wäre sie nach geltender Rechtsprechung aufgelöst. Die Linkspartei steht derzeit in den Umfragen bei rund fünf Prozent und muss daher um den Einzug in den Bundestag bangen.

Amira Mohamed Ali hatte angekündigt, ihren Co-Vorsitz aus politischen Differenzen mit der Parteiführung ab September nicht fortzuführen. Sie kritisierte den Parteikurs, der ihren politischen Überzeugungen an vielen Stellen widerspreche. Besonders belastend sei die Aufforderung an Sahra Wagenknecht gewesen, ihr Bundestagsmandat niederzulegen. Die beiden Linksparteivorsitzenden hatten im Juni erklärt, dass die Zukunft der Linken eine Zukunft ohne Wagenknecht sei. Mohamed Ali gilt als Vertraute von Wagenknecht.

Die Linkspartei-Abgeordnete und ehemalige Vorsitzende Klaus Ernst äußerte Verständnis für den Rückzug von Mohamed Ali. Er unterstützte ihre Kritik am Parteivorstand und betonte, dass der Kurs der Partei immer weiter von ihrem Gründungskonsens abweiche. Auch Sahra Wagenknecht äußerte sich kritisch zur Parteiführung und warnte vor weiteren Wahlniederlagen. Sie bezeichnete die Linke perspektivisch als bedeutungslose Splitterpartei.

Der Streit um die EU-Kandidatur von Carola Rackete sorgt ebenfalls für Unruhe in der Linken. Während Fraktionschef Bartsch den Vorschlag des Parteivorstands verteidigte, kritisieren andere Mitglieder die Entscheidung. Sie sehen Racketes Positionen als nicht vereinbar mit der Programmatik der Linken. Rackete hatte in einem Interview betont, dass die Linke eine neue Richtung einschlagen müsse und eine ökologische Klassenpolitik mit einer klaren antirassistischen Haltung vertreten solle

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Wegen Wagenknecht-Streit?Fraktionschef Bartsch: „Es wird keine Spaltung der Linken geben“

Der Riß in der Linken scheint sich weiter zu vertiefen. Die Co-Fraktionsvorsitzende Mohamed Ali will nicht weitermachen. Fraktionschef Bartsch versucht, zu retten, was zu retten ist. Zerlegt sich mit Carola Rackete die Partei selbst? BERLIN. Der Fraktionschef der Linkspartei, Dietmar Bartsch, sieht nach dem Rückzug seiner Co-Fraktionsvorsitzenden Amira Mohamed Ali noch keinen Bruch seiner Partei. „Es wird keine Spaltung der Linken geben“, sagte er dem Tagesspiegel. „Wir sind in unserer Kernsubstanz stabil.“ Die Geschichte habe gezeigt, daß eine gespaltene Linke die Konservativen und Rechten stärke. Wie Bartsch weiterhin mitteilte, sorgt sich seine Partei davor, daß weitere Austritte die Bundestagsfraktion gefährden. Würden drei Abgeordnete die Fraktion verlassen, wäre sie „nach gesicherter Rechtsprechung liquidiert“. Es sei „verantwortungslos“, dies in dieser Situation zu

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