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Effektive Maßnahmen zur Begrenzung der Migration anstelle des deutschen Asylwahnsinns: Schweden folgt dem Beispiel Dänemarks
Vor zwei Monaten hat der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson angekündigt, die Migrationspolitik seines Landes radikal zu ändern. Er erklärte, dass massive Einwanderung und schlechte Integration nicht funktionieren und dass Schweden nun die strengste Migrationspolitik in der EU haben werde. Seit den 90er Jahren wurde in Schweden wenig über das Thema debattiert, aber 2015 begann eine große Veränderung in der Migrationspolitik. Mikael Ribbenvik, der sieben Jahre lang die schwedische Migrationsbehörde leitete, berichtet in einem Interview, dass bereits 2014 so viele Migranten wie während der Balkankriege gekommen seien und 2015 sogar 160.000. Ribbenvik stellt fest, dass es praktisch unmöglich ist, täglich rund 2000 Flüchtlinge auf Dauer zu bewältigen, vor allem in Bezug auf die Unterbringung. Die Willkommenshysterie in den Medien änderte sich schnell, auch auf Druck der Schwedendemokraten, die das Migrationsthema am entschiedensten angesprochen hatten. Die Regierung von Kristersson wird ab Oktober ein Mindesteinkommen für Einwanderer einführen, was die Einwanderung geringqualifizierter Arbeitskräfte massiv senken wird. Außerdem werden über 30 Gesetzesänderungen vorgenommen, um die Anreize für Migranten zu senken.
In Deutschland hingegen gibt es keine solchen radikalen Änderungen in der Migrationspolitik. Die Innenministerin Nancy Faeser kündigte an, Mitglieder krimineller Clans abschieben zu wollen, auch wenn sie keine Straftaten begangen haben. Dies ist jedoch nur eine Nebelkerze für den Wahlkampf in Hessen. Selbst wenn dieser Vorschlag umgesetzt würde, wäre er nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Im Juli 2023 gab es unglaubliche 23.674 Asyl-Erstanträge in Deutschland, 79 Prozent mehr als im Juni. In diesem Jahr wurden bereits über 175.000 Asylerstanträge gestellt. Die meisten kommen aus Syrien, Afghanistan und der Türkei. Die Anträge von Syrern und Afghanen werden fast immer bewilligt, aber auch abgelehnte Asylanten bleiben in der Regel in Deutschland. Diese Zahlen sollten zu einem radikalen Umdenken in der deutschen Regierung führen, aber die Migrantenströme halten weiter an, da Deutschland sich weigert, wie andere Länder umzusteuern.
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Effektive Migrationsbremse statt deutschem Asylwahnsinn: Nach Dänemark zeigt nun auch Schweden, wie es geht
Vor zwei Monaten hatte der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson einen radikalen Wechsel in der Migrationspolitik seines Landes angekündigt. „Lassen Sie es mich klar sagen: Massive Einwanderung und schlechte Integration funktionieren einfach nicht. Deshalb ändern wir jetzt Schwedens Migrationspolitik und machen sie zur strengsten in der EU“, erklärte er. Seinen Worten ließ er bereits Taten folgen. Mikael Ribbenvik, der bis Mai sieben Jahre die schwedische Migrationsbehörde leitete, berichtet in einem Interview mit der „Neuen Zürcher Zeitung“, dass die große Zäsur in der Migrationspolitik 2015 eingesetzt habe. Seit den 90er Jahren sei wenig über das Thema debattiert worden, der „Grundtenor“ sei gewesen, dass Asylbewerber bleiben können sollten. 2014 seien bereits so viele Migranten wie während der Balkankriege gekommen, 2015 dann sogar 160.000. „Wenn täglich rund
