Der Staat muss Milliarden-Subventionen investieren, um Arbeitsplätze für Habecks Industrie-Luftschlösser zu erwerben!

Um den Wirtschaftsstandort Deutschland zu beschönigen, behauptet Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), dass es „gar nicht schlecht“ um die noch viertgrößte Industrienation bestellt sei. Er verweist auf angekündigte Milliarden-Investitionen wie das geplante Werk des Chipherstellers Infineon in Dresden. Allerdings ist nicht alles so gut, wie es scheint: Aufgrund des Irrsinns der Energiewende und hoher Steuern muss der Staat (Steuerzahler) Arbeitsplätze in Deutschland teuer erkaufen. Habeck, ein Ökosozialist, der die Atomkraftwerke abschalten ließ, warnt davor, dass die Industrie aufgrund hoher Stromkosten das Land verlassen könnte. Aber mit Milliarden-Subventionen und Zuversicht wird das „grüne Wirtschaftswunder“ schon gelingen. Es bestätigt sich einmal mehr die Erfahrung: Je prekärer die Lage eines Hochstaplers, desto höher seine Luftschlösser!

Während sich die wirtschaftliche Lage in Deutschland immer weiter verschlechtert und die Arbeitslosenzahlen wieder rapide steigen, versucht der schreibende Märchenonkel Robert Habeck, die Situation schönzureden. Er behauptet, dass die Investitionen im Land nicht einbrechen und Unternehmen Deutschland nicht fluchtartig verlassen würden – alles sei nicht so schlimm. Der Wirtschaftsminister betonte kürzlich im Staatsfunk, dass es um den Wirtschaftsstandort Deutschland „gar nicht schlecht“ stehe. Die aktuellen Wirtschaftsdaten des Internationalen Währungsfonds, die darauf hindeuten, dass die deutsche Wirtschaft in diesem Jahr voraussichtlich um 0,3 Prozentpunkte schrumpfen wird, seien „natürlich nicht gut“, aber es gebe keinen Grund für „German Angst“.

Habeck verweist auf milliardenschwere Investitionen, die derzeit von der Industrie in Deutschland getätigt werden. Derzeit planen etwa zwei Dutzend Unternehmen Großinvestitionen im Gesamtwert von rund 80 Milliarden Euro. Was Habeck jedoch gerne verschweigt: Es handelt sich um Arbeitsplätze, die von den deutschen Steuerzahlern teuer erkauft werden! Der Mittelstand, der das Rückgrat der deutschen Wirtschaft bildet, geht dabei leer aus. Denn nach Definition des Wirtschaftsministeriums handelt es sich bei Großinvestitionen um Projekte mit einem Volumen von mehr als 100 Millionen Euro. Dazu zählen beispielsweise das geplante Werk des Chipherstellers Infineon in Dresden oder die Produktion von Halbleitern aus Siliziumkarbid, die das US-Unternehmen Wolfspeed im Saarland plant. Diese Investitionen werden jedoch mit massiven Steuermitteln unterstützt. Die öffentliche Hand fördert beispielsweise den Bau der Infineon-Anlage in Dresden mit einer Milliarde Euro. Ähnlich hohe Summen werden für den Bau einer US-amerikanischen Chipfabrik im saarländischen Ensdorf aufgebracht. Die Bundesregierung investiert sogar zehn Milliarden Euro an öffentlichen Geldern in den Bau einer Chipfabrik von Intel vor den Toren Magdeburgs. Für die kürzlich angekündigte Investition des taiwanesischen Halbleiterherstellers TSMC in Dresden sollen rund fünf Milliarden Euro aufgebracht werden. Es handelt sich also um teuer erkauften Leuchtturmprojekte.

Der Verband Deutscher Mittelstands-Bund (DMB) mit Sitz in Düsseldorf betrachtet diese Entwicklung mit Sorge. Der geschäftsführende Vorstand Marc Tenbieg sagte gegenüber den Deutschen Wirtschaftsnachrichten, dass es volkswirtschaftlich sinnvoller wäre, die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft insgesamt zu stärken, anstatt ständig neue Subventionen für wenige ausgewählte Empfänger anzukündigen. Große Leuchtturmprojekte mögen in den Medien als Erfolg dargestellt werden, aber sie sind teuer erkauft. Kleine und mittelständische Unternehmen gehen dabei leider leer aus, obwohl sie das Herzstück der deutschen Wirtschaft sind. Sie erhalten keine Milliardensummen und sind der Öffentlichkeit meist unbekannt. Die Stärkung des Mittelstands kann nicht in gleicher Weise medial inszeniert werden. Der Vizepräsident des renommierten Kieler Instituts für Weltwirtschaft, Stefan Kooths, sieht die milliardenschweren Subventionen ähnlich kritisch. Er ist der Meinung, dass das Geld definitiv besser in Bildung investiert wäre als in solche Prestigeobjekte. Das Argument, dass solche Projekte Arbeitsplätze schaffen, hält er angesichts des Fachkräftemangels für Augenwischerei. Zudem sind die Milliarden-Subventionen aus ordnungspolitischer Sicht ein schwerwiegender Eingriff in den Markt. Die Ordnungspolitik, die der Wirtschaftsordnung der Bundesrepublik bei ihrer Gründung zugrunde lag und von Ludwig Erhard (CDU), dem Vater der Sozialen Marktwirtschaft, umgesetzt wurde, verbietet solche sozialistischen Lenkungsmaßnahmen. Laut Erhard sollte der Staat lediglich die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen schaffen, aber nicht aktiv in das Wirtschaftsgeschehen eingreifen. Die Deutschen Wirtschaftsnachrichten analysieren: Genau das tut er jedoch, wenn er bestimmten Industrien wie der Halbleiterindustrie eine „strategische Bedeutung“ zuspricht und diese dann mit milliardenschweren Subventionen unterstützt, während kleinere Unternehmen nicht nur leer ausgehen, sondern letztendlich auch noch über Steuern mitfinanzieren müssen. Wie gesagt: Je prekärer die Lage eines Hochstaplers, desto höher seine Luftschlösser!

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Habecks Industrie-Luftschlösser: Staat muss Arbeitsplätze mit Milliarden-Subventionen erkaufen!

Um den Wirtschaftsstandort Deutschland sei es „gar nicht schlecht“ bestellt, versucht Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck („Grüne“) den dramatischen Abstieg der noch viertgrößten Industrienation schönzureden und verweist auf angekündigte Milliarden-Investitionen wie das geplante Werk des Chipherstellers Infineon in Dresden. Doch es ist nicht alles Gold, was glänzt: Als Folge von Energiewende-Irrsinn und Spitzensteuern muss der Staat (Steuerzahler) Arbeitsplätze in Deutschland inzwischen teuer erkaufen. Ökosozialist Habeck, der die Atomkraftwerke abschalten ließ, warnt davor, dass die Industrie wegen zu hoher Stromkosten das Land verlässt. Aber mit Milliarden-Subventionen und Zuversicht werde das „grüne Wirtschaftswunder“ schon gelingen. Es bestätigt sich einmal mehr die Erfahrung: Je prekärer die Lage eines Hochstaplers, desto höher seine Luftschlösser! Während sich der Konjunkturhimmel über Deutschland immer tiefer verdunkelt und die Zahl

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