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Weiterhin auf Kriegskurs mit erster deutscher Sicherheitsstrategie | Geschrieben von Wolfgang Effenberger
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Mit erster deutscher Sicherheitsstrategie weiter auf Kriegskurs | Von Wolfgang Effenberger
Mit erster deutscher Sicherheitsstrategie weiter auf Kriegskurs. Teil 1: Außenpolitik „Russland größte Bedrohung für Frieden und Sicherheit“ Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger. Erstmals seit 1978 – so lange reicht das digitale Archiv der Bundespressekonferenz zurück – nahmen am Mittwoch, dem 14. Juni 2023, der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Deutschlands Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis90/Die Grünen), Finanzminister Christian Lindner (FDP), Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Innenministerin Nancy Faeser (SPD) am Podium in der Bundespressekonferenz Platz, um die neue 74-seitige Nationale Sicherheitsstrategie der Öffentlichkeit vorzustellen: “Wehrhaft. Resilient. Nachhaltig. Integrierte Sicherheit für Deutschland”(1) Das mit euphemistischen und inflationär überstrapazierten Begriffen überschriebene Strategiepapier wurde vom Bundeskanzler ins Monumentale gehoben: „Zum ersten Mal in der Geschichte haben wir eine Nationale Sicherheitsstrategie für die Bundesrepublik erarbeitet“. Es
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