Die Cobra-Affäre entwickelt sich zum politischen Pokerspiel: Jetzt hat Zadić Nehammer in ihrer Gewalt

Vor der Justiz sind nicht alle gleich

Wenn es um mögliche Vergehen von Regierungsmitgliedern geht, wie im Fall des ÖVP-Kanzlers Karl Nehammer, entscheidet das Justizministerium, ob es zu einem Prozess kommt oder nicht. In diesem Fall liegt die Entscheidung bei der grünen Justizministerin Alma Zadić. Sie hat kürzlich einen Vorhabensbericht von der Staatsanwaltschaft Korneuburg erhalten. Nun stellt sich die Frage, wie Zadić entscheiden wird. Wird sie das Verfahren einstellen, möglicherweise im Austausch gegen eine grüne Forderung?

Mögliche Kanzler-Intervention für Vertuschung

Die sogenannte „Cobra-Affäre“ dreht sich um zwei Cobra-Beamte, die im Frühjahr 2022 betrunken einen Unfall mit Blechschaden verursacht haben sollen und daraufhin ihren Job verloren. Ein anonymes Schreiben behauptete, dass Kanzler Nehammer in die Angelegenheit interveniert habe, um die Vorfälle zu vertuschen. Nehammer hat diese Vorwürfe stets bestritten. Es gibt jedoch Widersprüche in den Medien und die Verteidigungstaktik des Kanzlers war löchrig.

Ehefrau im Verteidigungsmodus

In diesem Zusammenhang hat Katharina Nehammer, die Ehefrau des Kanzlers, zugegeben, dass in der Kanzlerwohnung Alkohol getrunken wurde. Ursprünglich wurde dies geleugnet, aber nun gab sie zu, dass Bier, Wein und Schnaps konsumiert wurden. Der Alkoholtest des Unfalllenkers ergab einen Promillewert von 1,2.

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„Cobra-Affäre“ wird zum Politpoker: Jetzt hat Zadić Nehammer in der Hand

Vor der Justiz sind nicht alle gleich. Geht es um mögliche Vergehen von Regierungsmitgliedern, wie jetzt bei ÖVP-Kanzler Karl Nehammer, entscheidet das Justizministerium, ob es zum Prozess kommt oder nicht. Wie entscheidet Zadić? Die sogenannte „Cobra-Affäre“ wird so zum Politpoker. Denn ob gegen Nehammer weiter vorgegangen wird, entscheidet pikanterweise die grüne Justizministerin Alma Zadić. Diese habe, wie die Kronen Zeitung gestern, Freitag, berichtete, vor wenigen Tagen einen Vorhabensbericht von der Staatsanwaltschaft Korneuburg übermittelt bekommen. Wie entscheidet nun Zadić? Lässt sie das Verfahren einstellen, womöglich im Abtausch mit einer grünen Forderung, die man sonst bei den Schwarzen nicht durchbringen würde? Mögliche Kanzler-Intervention für Vertuschung In der Causa geht es um zwei Cobra-Beamte, die – wie berichtet – im Frühjahr 2022 betrunken

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