Steinmeier zeigt seine Ablehnung der Demokratie bei Grundgesetz-Staatsakt

Projektion, auch in der Psychologie genannt, bezieht sich auf die Übertragung eigener Absichten auf andere und die Unterstellung dieser Absichten. Gestern bin ich auf einen Tweet der Sprecherin von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) gestoßen, einer ehemaligen Journalisten-Kollegin von mir. In dem Tweet zitiert sie aus der Rede ihres Chefs bei einer Gedenkveranstaltung zum 75-jährigen Jahrestag des Verfassungskonvents von Herrenchiemsee. Diese Aussage hat mich aufgewühlt. Mir sind Rufe nach Verboten und der Vernichtung einer Partei nur im Hinblick auf die AfD bekannt. Es ist nicht bekannt, dass die AfD ein Verbot anderer Parteien oder deren Vernichtung fordert. Was die „Herrschaft ohne Widerspruch“ betrifft, so versucht die jetzige Regierung, einschließlich Steinmeier, im Hintergrund die Fäden zu ziehen und Widerspruch zu unterdrücken. Sie diffamiert Kritiker und bedient sich eines Apparates von vermeintlichen „Nicht-Regierungs-Organisationen“ sowie der subventionierten und vom Staat abhängigen Medien, um Regierungskritiker einzuschüchtern und mundtot zu machen. Steinmeier hat sich in seiner Rede selbst entlarvt. Die große Frage ist, ob er sich wirklich von seinen linksextremen Ansichten gelöst hat oder ob er sie nur durch einen demokratischen Schafspelz überdeckt. Steinmeier missbraucht sein Amt, das politisch neutral sein sollte, um sich in die Parteipolitik einzumischen. Sein Auftritt auf dem Jahrestag des Verfassungskonvents ist kaum zu überbieten, wenn man nicht gleich den Vergleich mit Honecker und Genossen ziehen will. Steinmeier hat den Staatsakt am Herrenchiemsee ebenfalls missbraucht. Seine Worte sind Spott für all diejenigen, die Opfer des neuen Autoritarismus sind. Es geht im gleichen Duktus weiter. Wenn einer der größten Oppositionsparteien wesentliche parlamentarische Grundrechte verweigert werden und Kritiker in der öffentlichen Auseinandersetzung stigmatisiert und eingeschüchtert werden, kann von fairer parlamentarischer und öffentlicher Auseinandersetzung keine Rede sein. Der Schlüsselsatz zum Verständnis der Steinmeier-Rede ist folgender: „Eine Demokratie muss wehrhaft sein gegenüber ihren Feinden. Niemals wieder sollen demokratische Freiheitsrechte missbraucht werden, um Freiheit und Demokratie abzuschaffen.“ Hier wird klar, dass es darum geht, die demokratischen Freiheitsrechte für diejenigen abzuschaffen, deren Kritik den Mächtigen nicht passt. Es handelt sich um eine Pervertierung des Grundgesetzes und der Lehren aus der Geschichte zum Ziel der Sicherung der Macht und der rot-grünen Hegemonie. Die Väter des Grundgesetzes dürften bei Steinmeiers Rede im Grab rotiert haben. Steinmeier führt seine antidemokratischen Absichten im Schafspelz des Demokratie-Schutzes aus

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Steinmeier entlarvt seine Demokratie-Feindlichkeit bei Grundgesetz-Staatsakt

Projektion nennt man es in der Psychologie, wenn Menschen eigene Absichten auf andere übertragen und sie diesen unterstellen. Umgangssprachlich könnte man auch von einer „Verdrehung“ reden. Das war mein erster Gedanke, als ich gestern auf einen Tweet der Sprecherin von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) gestoßen bin, einer ehemaligen Journalisten-Kollegin von mir. Sie zitiert darin aus der Rede ihres Chefs bei einer Gedenkveranstaltung zum 75-jährigen Jahrestag des Verfassungskonvents von Herrenchiemsee: „Verfassungsfeinde wollen ihre politischen Gegner vernichten, ihr Ziel ist Herrschaft ohne Widerspruch, und das ist nicht die Demokratie des Grundgesetzes.“ Mich hat diese Aussage aufgewühlt. Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht – aber mir sind Rufe nach Verboten, also der Vernichtung einer Partei, nur im Hinblick auf eine Partei bekannt:

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