VBS-Leadership on NATO Course Contrary to Neutrality: Federal Councilor Amherd Must Be Stopped Alternative: VBS-Führung verfolgt NATO-Kurs, der der Neutralität widerspricht: Bundesrätin Amherd muss gestoppt werden

NATO-Beitritt gewinnt an Bedeutung

Die überparteiliche Bewegung Pro Schweiz ist sehr besorgt darüber, dass unter der Leitung von VBS-Chefin Viola Amherd und ihren wohlgesinnten Untergebenen wie dem Armeechef, Korpskommandant Thomas Süssli, und dem Kader der zivilen Armeeverwaltung der Weg für einen NATO-Beitritt der Schweiz konsequent vorbereitet wird. Diese „Salamitaktik“ ist bekannt dafür, die Schweiz mit kleinen Schritten ins internationale Korsett zu zwingen, ohne die Stimmbürgerinnen und -bürger oder das Parlament zu konsultieren. Es gibt keine rechtliche oder politische Grundlage, die es dem Bundesrat erlaubt, in Richtung NATO zu gehen. Dem Streben der aktuellen VBS-Führung nach der NATO muss sofort Einhalt geboten werden. Pro Schweiz wird Expertenwissen im Bereich Sicherheitspolitik generieren, Einfluss im Parlament nehmen und prüfen, ob mit Volksbegehren und anderen Aktionen die falsche Ausrichtung der Armee auf verstärkte internationale Kooperationen gestoppt werden muss.

Kritik an den „Neutralitätsklauseln“

Pro Schweiz kritisiert die VBS-Führung dafür, dass sie die Ausrüstung der Schweizer Armee und die Kriegsbereitschaft der Armeeangehörigen vernachlässigt, sich aber international profilieren möchte, zum Beispiel mit Panzer-Wiederverkaufsaktionen an Berlin. Dabei wird die schweizerische Neutralität ignoriert, ohne eine angemessene Auseinandersetzung mit dem Neutralitätsrecht, der Neutralitätspolitik oder einer aktualisierten Bedrohungsanalyse für die Schweiz. Die Teilnahme an einem europäischen Raketenschutzschild bringt die gesamte Luftverteidigung der Schweiz weiter in ausländische Abhängigkeit. Wer die Beschaffung von Rüstungsgütern, die Ausbildung und den Unterhalt mit NATO-Staaten zusammenlegen möchte, verliert die Souveränität und gefährdet die schweizerische Neutralität sowie die Sicherheit der Bevölkerung. Die von der VBS-Führung vorgeschlagene „Neutralitätsklausel“, wonach die Schweiz aus dem Projekt „European Sky Shields“ aussteigen müsste, wenn ein Partnerland in einen militärischen Konflikt verwickelt würde, ist eine unzulässige Verharmlosung. Die angestrebte Kooperation wird es der Schweiz kaum erlauben, sich einfach zurückzuziehen. Der Souverän wird erneut getäuscht und für dumm verkauft.

Die Schweiz als Zielscheibe

Besonders schwer wiegt die Tatsache, dass die Schweiz mit einer „europäischen“ Luftverteidigung zur Zielscheibe möglicher Aggressoren wird. Die Schweiz integriert sich in ein Waffensystem, in dem die NATO eine wichtige, wenn nicht sogar eine zentrale Rolle spielen wird. Das bedeutet, dass auch die Schweiz aus taktischen Gründen ein attraktives Ziel wird. Die VBS gefährdet die Armeeangehörigen. Frau Amherd ist bestrebt, international aufzutreten. Wenn aktive Armeeangehörige, einschließlich der Kadetten, Informationen erhalten, dass ihre Ausrüstung nicht einmal die Bekämpfung von billigen Drohnen ermöglicht und eine mechanisierte Brigade immer noch nicht vollständig ausgerüstet ist, stellt sich die Frage, ob Frau Amherd und der Gesamtbundesrat den Auftrag, die Unabhängigkeit, Neutralität und das Leben der Armeeangehörigen zu schützen, noch ernst nehmen. Pro Schweiz fordert eine rasche Rückkehr zur bewaffneten, immerwährenden und umfassenden Neutralität, um eine sichere und weltoffene Schweiz zu gewährleisten. Eine glaubwürdige Armee, die in der aktuellen Bedrohungslage eine eigenständige Verteidigung im Rahmen der Neutralität gewährleistet. Den Armeebestand so zu erhöhen, dass diese Vision praktisch umgesetzt werden kann. Die Beschaffung dringend benötigter modernster Waffensysteme wie Flugabwehr (Iron Dome), Drohnen als Kampf- und Aufklärungsmittel, Cyber Warfare usw. sowie die Sicherstellung einer modernen Ausrüstung für alle Armeeangehörigen

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VBS-Führung auf neutralitätswidrigem NATO-Kurs: Bundesrätin Amherd muss gestoppt werden

NATO-Beitritt auf dem Vormarsch Die überparteiliche Bewegung Pro Schweiz ist tief besorgt, dass unter der Federführung von VBS-Chefin Viola Amherd und «ihr wohl gesinnten Unterstellten» wie dem Armeechef, Korpskommandant Thomas Süssli, sowie der Kader der zivilen Armeeverwaltung das Terrain für den NATO-Beitritt – «konsequent» – vorbereitet wird. Bestens bekannt ist diese «Salamitaktik», unter Aushebelung der Stimmbürgerinnen und -bürgern sowie des Parlaments die Schweiz mit «homöopathischen Dosen» ins internationale Korsett zu treiben. Es gibt weder eine rechtliche, noch eine politische Grundlage – und schon gar keine Volksentscheide! –, welche dem Bundesrat die Marschrichtung «NATO» erlauben. Dem NATO-Streben der aktuellen VBS-Führung ist sofort Einhalt zu gebieten. Pro Schweiz wird im sicherheitspolitischen Dossier Expertenwissen generieren, im Parlament Einfluss nehmen und prüfen, ob mit

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