Olaf Scholz, der gesprächige Nichtssagende

Der Kanzler ist derzeit auf einer Tournee und gibt Interviews in verschiedenen Medien. Er nimmt an Bürgergesprächen teil und redet viel. Allerdings erfährt man über seine Politik mehr, wenn man darauf achtet, was er nicht sagt. Olaf Scholz, der Bundeskanzler, ist bekannt dafür, dass er viel spricht. Er tritt in Talkshows auf, hält Pressekonferenzen und gibt Regierungserklärungen ab. Derzeit ist er auf einer großen Tournee unterwegs, bei der er unter anderem an einem Bürgerdialog in Erfurt teilnimmt, ein Interview mit der Thüringer Allgemeinen gibt, im MDR interviewt wird und an Sommerinterviews mit dem ZDF in Potsdam und der ARD in Berlin teilnimmt. Olaf Scholz redet viel. Sehr viel. Das ZDF-Interview dauert 20 Minuten. Der Bürgerdialog dauert 106 Minuten. Das ARD-Interview dauert 30 Minuten. Man kann dem Kanzler stundenlang zuhören. Und dennoch sagt Olaf Scholz fast nichts.

Im Interview mit der Thüringer Allgemeinen erfährt man vor allem durch das, was nicht gesagt wird, etwas über seine Politik. Eine Friseurmeisterin fragt, ob die Politik die Situation der Unternehmen berücksichtigt, wenn der Mindestlohn erhöht wird. Denn steigende Mindestlöhne führen auch zu höheren Preisen, was Kunden fernhalten könnte. Scholz lächelt zufrieden und spricht darüber, wie wertvoll der Mindestlohn für Arbeitnehmer ist. Er erwähnt, dass der Mindestlohn sechs Millionen Beschäftigten eine Gehaltserhöhung gebracht hat und dass er ihn gesetzlich auf 12 Euro pro Stunde angehoben hat, was weiteren sechs Millionen Beschäftigten eine Gehaltserhöhung verschafft hat. Was Olaf Scholz nicht erwähnt, sind die Schwierigkeiten, die Unternehmen haben, diese höheren Mindestlöhne zu zahlen. Er versucht das Thema abzutun, indem er sagt, dass alle Friseure die Preise erhöhen müssten, da der Mindestlohn sie alle betrifft, und dass der Wettbewerb bestehen bleibt. Scholz spricht auch über Senkungen der Sozialversicherungsbeiträge für Menschen mit geringem Einkommen, d.h. weniger als 1.600 Euro, also weniger als ein Vollzeit-Mindestlohnjob von 1.920 Euro. Das Gesicht der Fragestellerin zeigt, dass die SPD einen Wähler verloren hat.

In dem Interview mit der Thüringer Allgemeinen versucht Scholz konsequent, den Fragen auszuweichen. Zum Beispiel weicht er der Frage aus, ob man auf kommunaler Ebene mit der AfD zusammenarbeiten müsse, wenn man sie für die Mehrheit braucht. Scholz sagt, dass man die AfD nicht braucht, da man selbst dann, wenn die AfD einen guten Antrag einbringt, diesen einfach ablehnen und einen eigenen Antrag mit denselben Zielen einbringen und beschließen könne. Die Thüringer Allgemeine möchte wissen, was passiert, wenn die Stimmen der AfD für die Mehrheit benötigt werden. Der Kanzler antwortet, dass dies keine Zusammenarbeit sei. Man arbeitet nicht zusammen, man stimmt nur gemeinsam ab. Und vielleicht macht man ein paar Deals, um die Zustimmung der AfD zu sichern. Aber man arbeitet nicht zusammen. Die Brandmauer auf kommunaler Ebene gilt nur für einige, nicht aber für die SPD, deren Vertreter der CDU gerne Kollaboration mit den „Faschisten“ der AfD vorwerfen.

Im ZDF wird Scholz auf die Energieversorgung in Deutschland angesprochen. Seine Antwort lautet, dass es kein Stromproblem gibt. Im Winter habe Deutschland Strom nach Frankreich geliefert, da dort Atomkraftwerke ausgefallen seien. Daher sei es kein Problem, dass in Deutschland die Atomkraftwerke abgeschaltet werden. Außerdem werde der Ausbau von Wind- und Solarkraft vorangetrieben. In den dreißiger Jahren würden auch Gaskraftwerke helfen, den Strombedarf zu decken, wenn Wind und Sonne nicht ausreichen. Was bis dahin passiert, darauf hat er keine Antwort. Der Internationale Währungsfonds warnt davor, dass Deutschland in eine Rezession abrutschen wird. Die Weltwirtschaft wächst, die Eurozonen-Wirtschaft wächst. Und die deutsche Wirtschaft schrumpft. Scholz meint, dass es nicht so schlimm werden wird wie in Ostdeutschland in den neunziger Jahren. Dann spricht er über das Fachkräfteeinwanderungsgesetz und wie es die Rahmenbedingungen für die Exportwirtschaft verbessert. Über Energiepreise, Bürokratie und Abgabenlast spricht er nicht. Das Unausgesprochene ist lauter als das Gesagte, wenn der Kanzler spricht

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Olaf Scholz, der redselige Nichtssager

Der Kanzler ist auf Tournee: Einem Medium nach dem anderen gibt er Interviews, stellt sich vermeintlich zufällig ausgewählten Fragestellern in Bürgergesprächen. Auch sonst redet er viel. Doch um etwas über seine Politik zu erfahren, muss man hören, was er nicht sagt. IMAGO / Metodi Popow Bundeskanzler Olaf Scholz erklärt sich viel. Er ist vielleicht sogar der redseligste Kanzler der bundesrepublikanischen Geschichte. Er absolviert Talkshow-Auftritte, Pressekonferenzen und Regierungserklärungen mit einer routinierten Professionalität. Gerade ist er auf großer Tournee: Bürgerdialog in Erfurt, Interview mit der Thüringer Allgemeinen, Interview im MDR, ZDF-Sommerinterview in Potsdam, ARD-Sommerinterview in Berlin. Olaf Scholz redet viel. Sehr viel. Das ZDF-Interview dauert 20 Minuten. Der Bürgerdialog dauert 106 Minuten. Das ARD-Interview dauert 30 Minuten. Stundenlang kann man dem Kanzler

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