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Kultur der Absage - Der säkulare Kampf gegen Rechts
Von Atomkraft bis Europäische Union: Wie man ein Wirtschaftswunder erschafft
Ein neues Wirtschaftswunder wurde von Olaf Scholz vollmundig versprochen. Doch stattdessen ist Deutschland weltweit das Schlusslicht beim Wirtschaftswachstum und versinkt immer tiefer in einer lähmenden Stagnation. Angenommen, wir hätten eine neue Mitte-Rechts-Regierung wie in vielen anderen europäischen Ländern – wie könnte dann ein wirtschaftspolitisches Programm aussehen, um Deutschland wieder auf Erfolgskurs zu bringen? Es gibt fünf Hauptbaustellen, die mit politischem Willen durchaus bewältigt werden könnten.
Die erste Baustelle ist die Atomkraft. Kein anderes Land war so unklug wie Deutschland, mitten in der Energiekrise seine letzten Atomkraftwerke abzuschalten. Weltweit erleben wir derzeit eine Renaissance der Kernenergie, zum Beispiel in den Niederlanden, Schweden und sogar in Japan. Kernkraft ist CO2-neutral, preiswert und zuverlässig. Eine neue Regierung sollte daher den Atomausstieg rückgängig machen und deutsche Kernkraftwerke wieder in Betrieb nehmen. Dadurch könnte fast doppelt so viel Strom erzeugt werden wie derzeit durch Windkraft und Photovoltaik. Die Kosten für Strom würden drastisch sinken.
Die zweite Baustelle ist die Bürokratie. Ein rohstoffarmes Land mit hohen Kosten kann es sich nicht leisten, Investoren durch eine Vielzahl staatlicher Vorschriften und Dokumentationspflichten abzuschrecken. Deutschland taucht nicht in der Liste der 20 besten Länder für eine Unternehmensgründung im Jahr 2022 des U.S. News & World Report auf. Die deutsche Politik setzt immer stärker auf planwirtschaftliche Vorgaben anstelle marktwirtschaftlicher Lenkungsmechanismen. Überzogene Umwelt- und Sicherheitsvorschriften sowie hohe Steuer- und Abgabenlasten entmutigen Unternehmen, zu investieren. Die öffentliche Infrastruktur leidet ebenfalls unter dem Regulierungswahn. Hier muss dringend eine Änderung erfolgen.
Die dritte Baustelle ist die CO2-Einsparung. Deutschlands Klimaschutzpolitik bedroht nicht nur unseren Wohlstand, sondern nützt dem Klima auch nicht wirklich. Deutschland hat seit 1990 seine CO2-Emissionen um 37 Prozent reduziert, während sie weltweit um 63 Prozent gestiegen sind. Um diese Entwicklung zu stoppen, müsste Deutschland entweder alle großen CO2-Emittenten wie China mit ins Boot holen oder seine Kohle im Boden lassen. Eine neue Regierung könnte diesen Irrsinn stoppen und eine bessere Lösung finden.
Die vierte Baustelle ist die Demographie. Trotz Wirtschaftsflaute fehlen derzeit überall Arbeitskräfte, während die Gesellschaft immer älter wird. Eine neue Regierung müsste diese Entwicklung umkehren, Leistungsträger steuerlich entlasten und gesellschaftlich stärker anerkennen. Menschen, die ohne Not vom Sozialstaat leben, sollten stärkere Anreize bekommen, produktiv zu arbeiten. Auch Menschen im Rentenalter sollten bessere Möglichkeiten haben, sich im Arbeitsmarkt einzubringen. Eine Bildungsreform mit Fokus auf MINT-Fähigkeiten und eine Einwanderungspolitik, die den Bedürfnissen des Landes entspricht, sind ebenfalls dringend erforderlich.
Die fünfte Baustelle ist die Europäische Union. Deutschland sollte auf eine grundlegende Neuausrichtung der EU drängen. Als Hauptfinanzierer und größter Gläubiger Europas haben wir genug Druckmittel. Die EU muss wieder zu einer föderalistischen Wirtschaftsgemeinschaft werden, wie sie ursprünglich gedacht war. Die Vielfalt der europäischen Länder ermöglicht einen fruchtbaren Wettbewerb verschiedener Ansätze. Deutschland sollte darauf drängen, dass die Maastrichter Regelungen vollständig eingehalten werden.
Diese fünf Baustellen sind entscheidend, um Deutschland wieder auf Erfolgskurs zu bringen. Eine neue Mitte-Rechts-Regierung könnte diese Herausforderungen angehen und das Land wieder zum wirtschaftlichen Erfolg führen
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A wie Atomkraft, E wie Europäische UnionWie man ein Wirtschaftswunder macht
Ein neues Wirtschaftswunder hatte Olaf Scholz vollmundig versprochen. Stattdessen ist Deutschland aber weltweit Letzter beim Wirtschaftswachstum und versinkt immer tiefer im Sumpf lähmender Stagnation. Einmal angenommen, wir bekämen eine neue Mitte-Rechts-Regierung wie in vielen anderen europäischen Ländern – wie könnte dann ein wirtschaftspolitisches Programm aussehen, um Deutschland wieder auf Erfolgskurs zu bringen? Dafür sind im wesentlichen fünf Großbaustellen zu bearbeiten, die bei entsprechendem politischen Willen durchaus zu bewältigen sind. A wie Atomkraft Kein anderes Land war so närrisch wie Deutschland, mitten in der Energiekrise auch noch seine letzten Atomkraftwerke abzuschalten. Im Gegenteil, überall in der Welt erleben wir derzeit eine Renaissance der Kernenergie, so zum Beispiel in den Niederlanden, in Schweden und sogar in Japan. Denn Kernkraft ist nicht nur
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