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16 Jahre Kanzlerschaft von Olaf Scholz – alle Voraussetzungen sind gegeben
Katastrophale Bilanz, schlechte Umfragewerte – im Moment spricht vieles gegen eine Wiederwahl von Olaf Scholz im Jahr 2025. Doch alle Voraussetzungen für einen erneuten Sieg sind bereits vorhanden. Es könnten wieder 16 Jahre werden.
Im August sind drei Jahre vergangen, seit der SPD-Vorstand den damaligen Finanzminister Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten ernannt hat. Damals wurde dies von vielen Journalisten belächelt und als unrealistisch angesehen. Es schien unwahrscheinlich, dass Merkels Vizekanzler gegen die Kandidaten der CDU und der Grünen bestehen könnte. Drei Jahre später ist die Situation ähnlich. Die Ampelkoalition liegt in den Umfragen zwischen sechs und acht Prozentpunkten hinter einer rechnerischen Mehrheit von AfD und Union zurück. Scholz redet viel, ohne etwas zu sagen, und die politische Perspektive für seine Regierung sieht düster aus: Die Wirtschaft geht bergab. Gleichzeitig erhöht die Bundesregierung im Dezember die LKW-Maut um mehr als 80 Prozent und im Januar die CO2-Steuer um 25 Prozent für alle. Dadurch wird die ohnehin schon überdurchschnittliche Inflation in Deutschland weiter angeheizt.
Gerade deshalb ist es an der Zeit für eine Prognose, die wieder für Spott sorgen wird: Olaf Scholz wird 2025 als Kanzler wiedergewählt. Er hat das Potenzial, der nächste Kanzler zu sein, der 16 Jahre regiert. Zwei Gründe sprechen für ihn. Zum einen die Schwäche der Opposition, zum anderen die Beharrungskräfte in Deutschland. Eine lange Amtszeit von Scholz wird zwar verheerend für die Deutschen sein, aber das hat sie auch nicht davon abgehalten, Angela Merkel dreimal im Amt zu bestätigen. Die Schwäche der Union wurde bereits ausführlich diskutiert, vor allem der ungeschickte Vorsitzende Friedrich Merz und das noch ausstehende Grundsatzprogramm. Die CDU ist immer weniger in der Lage, bürgerliche Stimmen an sich zu binden. Die AfD wird die Stimmen der Unzufriedenen hinter sich versammeln und weiter wachsen. Aber das wird nicht ausreichen, um einen Regierungswechsel herbeizuführen, und es stärkt ausgerechnet Olaf Scholz. Wenn es in zwei Jahren zu einer Zuspitzung zwischen den etablierten Parteien und der AfD kommt, wird die AfD profitieren – und der Regierungschef, als Personifizierung der Machthaber. Die CDU ist ausdrücklich als „Machthaber“ zu betrachten.
Das Kabinett Scholz zeigt bereits jetzt zwei Tendenzen: Zum einen ist es bereit, Schulden zu machen – seit der Ampelregierung wurden bereits 500 Milliarden Euro Schulden gemacht. Zum anderen sind sie gut darin, diese Schuldenmacherei zu vertuschen. Stichwort „Sondervermögen“, Stichwort „Klima- und Transformationsfonds“. Dazu kommt eine Medienlandschaft, die sich offen zur Seite der Machthaber bekennt und wenig Ehrgeiz zeigt, aufzudecken, was diese „Sondervermögen“ tatsächlich sind. Eine Gesellschaft, die glaubt, mehr durch Veränderungen zu verlieren als durch das Fortsetzen der bisherigen Fehler. Eine Gesellschaft, die lieber das bekannte Elend wählt – aus Angst, dass das unbekannte Elend schlimmer sein könnte. Und ein Journalismus, der zur PR-Maschinerie der Regierung geworden ist. Alle Voraussetzungen für die Wiederwahl von Olaf Scholz im Jahr 2025 sind bereits vorhanden – auch wenn es im Moment nicht danach aussieht. Aber das dachten am Anfang von Merkels Kanzlerschaft auch alle.
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16 Jahre Kanzler Olaf Scholz – alle Zutaten dafür sind da
Katastrophale Bilanz, abgehängt in den Umfragen – derzeit spricht viel gegen eine Wiederwahl von Olaf Scholz im Jahr 2025. Doch alle Zutaten für einen erneuten Sieg sind bereits da. Am Ende könnten’s wieder 16 Jahre werden. IMAGO / Political-Moments In diesem August sind es drei Jahre her, dass der SPD-Vorstand den damaligen Finanzminister Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten gekürt hat. Wer als Journalist damals kommentierte, das sei der richtige Schritt, musste sich Hohn und Spott gefallen lassen. Zu unrealistisch schien es, dass Merkels Vizekanzler eine Chance hätte, sich gegen die Kandidaten der CDU und der Grünen durchzusetzen. Drei Jahre später ist die Situation ähnlich. Die Ampelkoalition liegt in den Umfragen zwischen sechs und acht Prozentpunkten hinter einer rechnerischen Mehrheit von AfD
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