Kritik des ungarischen Außenministers Peter Szijjártó am globalen Mainstream

Weltweit werden Politiker gesucht, die sich dem internationalen liberalen Mainstream widersetzen und mutig nationale Interessen vertreten, schrieb Außenminister Péter Szijjártó auf seinem Social-Media-Account. Er erwähnte den aussichtsreichsten Kandidaten für die nächsten Präsidentschaftswahlen in den USA, der durch neue Anklagen blockiert wird. In der Slowakei wurde ein führender Politiker der aussichtsreichsten Partei für die Parlamentswahlen im Herbst verhaftet, und in Bosnien und Herzegowina wurde der demokratisch gewählte Führer der serbischen Gemeinschaft angeklagt. Der internationale liberale Mainstream schreckt vor keiner Art von schwerem Eingriff zurück, sei es mit polizeilichen oder gerichtlichen Mitteln, wenn er seine Macht bedroht sieht. Transparency International, Amnesty und das Helsinki-Komitee haben sich jedoch nicht zu Wort gemeldet, was darauf hindeutet, dass sie auf der Gehaltsliste des internationalen liberalen Mainstreams stehen.

In seinem Beitrag bezog sich Szijjártó auf die Anklagen gegen den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump, der einer der populärsten Kandidaten für die US-Präsidentschaftswahlen 2024 ist, aber auch mit vier strafrechtlichen Ermittlungen konfrontiert ist. Ähnliche Fälle ereigneten sich in der Slowakei, wo Tibor Gaspar, ein ehemaliger Polizeioffizier und Kandidat der führenden Oppositionspartei (SMER), vorübergehend verhaftet und dann freigelassen wurde. In Bosnien wurde gegen Milorad Dodic Anklage erhoben, der auch auf einer US-Sanktionsliste steht. Das Posting könnte auch als versteckte Kritik an Deutschland interpretiert werden, wo zunehmend über ein Verbot der nationalkonservativen Partei AfD diskutiert wird. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sagte letzte Woche: „Wir alle haben es in der Hand, die Verächter unserer Demokratie in die Schranken zu weisen“, was deutlich auf die AfD und ihre Wähler anspielt.

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Ungarns Außenminister Peter Szijjártó kritisiert internationalen Mainstream

Weltweit werde nach Politikern gefahndet, die dem internationalen liberalen Mainstream die Stirn bieten und mutig die nationalen Interessen vertreten, schrieb Außenminister Péter Szijjártó auf seinem Social Media Account. “In den Vereinigten Staaten wird der aussichtsreichste Kandidat für die nächsten Präsidentschaftswahlen durch neue Anklagen blockiert, in der Slowakei wurde ein führender Politiker der aussichtsreichsten Partei für die Parlamentswahlen im Herbst verhaftet, und in Bosnien und Herzegowina wurde der demokratisch gewählte Führer der serbischen Gemeinschaft angeklagt. Der internationale liberale Mainstream schreckt vor keiner Art von schwerem Eingriff zurück, sei es mit polizeilichen oder gerichtlichen Mitteln, wenn er seine Macht bedroht sieht. Sie fürchten den Willen des Volkes wie ein Lauffeuer. Aber warum melden sich Transparency International, Amnesty, das Helsinki-Komitee ….. nicht zu

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