Apolut: Paradoxien der Einheit | Geschrieben von Michael Meyen
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Expansive Kommunikation“ – Bundesregierung besitzt 500 Konten in sozialen Medien und vergibt Millionenbeträge an Werbeagenturen
Die Bundesregierung und ihre Ministerien haben derzeit 543 Konten in den Sozialen Medien (YouTube, Twitter, Facebook, LinkedIn, Instagram). Das Bundeswirtschaftsministerium und seine nachgeordneten Behörden betreiben allein Dutzende verschiedene Social-Media-Auftritte. In den Jahren 2020 bis 2022 wurden rund 30 Millionen Euro für Kampagnen auf diesen Plattformen an einige wenige Werbeagenturen gezahlt. Besonders auffällig sind die Ausgaben des Gesundheitsministeriums (BMG) für die „Digitale Corona-Kommunikation“ und des Innenministeriums (BMI) für die Kampagne „Für alle Fälle vorbereitet“. Der Bund der Steuerzahler kritisiert die „Flutung“ der Plattformen durch die Bundesregierung und bemängelt die „Intransparenz“ und den „kommunikativen Wildwuchs“.
Die Kleine Anfrage mit dem Titel „Kosten und Nutzen der Auftritte und Konten der Bundesregierung in den Sozialen Medien“ wurde von der AfD-Fraktion Ende Juni eingereicht. Die Antwort der Bundesregierung liegt mittlerweile vor. Die Anfrage basiert auf Erkenntnissen aus den Antworten auf eine vorherige Kleine Anfrage von Mai 2023, in der bekannt wurde, dass die Bundesregierung in den Jahren 2020 bis 2022 über eine halbe Milliarde Euro für Werbe- und Informationsmaßnahmen ausgegeben hatte. Die erste Frage in der aktuellen Anfrage lautet: „Wie viele offizielle Profile bzw. Konten der Bundesregierung, der Bundesministerien und der nachgeordneten Behörden existieren insgesamt in den Sozialen Medien im Jahr 2023 (bitte auflisten nach Ministerium, nachgeordneter Behörde, Sozialem Medium [Twitter, Facebook, Instagram, YouTube etc.], Profilname und Verlinkung der Internetadresse auf dem jeweiligen Netzwerk)?“ Die Bundesregierung verweist in ihrer Antwort auf die Auflistung in „Anlage 1“ und betont, dass nur die Accounts aufgeführt werden, die mit behördeneigenen Mitteln betrieben werden.
Ein Blick auf die Auflistung der unterschiedlichen Accounts des Bundeswirtschaftsministeriums zeigt, wie der Bund der Steuerzahler zu seiner Einschätzung von „kommunikativem Wildwuchs“ gekommen ist. Das Innenministerium und seine nachgeordneten Behörden haben sogar 89 Accounts bei Facebook, Twitter und Co. Die Antwort des Innenministeriums auf die Frage, wie viele Mitarbeiter für die Pflege und Nutzung der Konten in den Sozialen Medien zuständig sind, wirkt vor diesem Hintergrund nicht sehr glaubwürdig. Laut dem Innenministerium sollen lediglich zehn Mitarbeiter die 89 Konten betreuen. Die Antwort des Bundesnachrichtendienstes auf die Frage nach der Anzahl der Mitarbeiter, die sich um die Social-Media-Konten kümmern, wird mit Verweis auf das Staatswohl verweigert. Die Bundesregierung gibt auf Nachfrage die Summen an, die von 2020 bis 2022 für Social-Media-Kampagnen ausgegeben wurden. Insgesamt wurden 29,4 Millionen Euro für die Arbeit von Werbe- und Mediaagenturen ausgegeben. Besonders hohe Ausgaben verzeichneten das Innenministerium mit über 14 Millionen Euro und das Gesundheitsministerium mit über 11 Millionen Euro.
Es ist unbestritten, dass die Bundesregierung und ihre Ministerien in den Sozialen Medien präsent sein sollten. Allerdings bleibt die Frage offen, ob es sinnvoll
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„Kommunikativer Wildwuchs“ – Bundesregierung verfügt über 500 Konten in den Sozialen Medien und zahlt dafür Millionenbeträge an Werbeagenturen
Die Bundesregierung und ihre Ministerien unterhalten derzeit 543 Konten in den Sozialen Medien (YouTube, Twitter, Facebook, LinkedIn, Instagram). Allein das Bundeswirtschaftsministerium und seine nachgeordneten Behörden betreiben Dutzende unterschiedliche Social-Media-Auftritte. Zwischen 2020 bis 2022 flossen rund 30 Millionen Euro an einige wenige Werbeagenturen für Kampagnen auf diesen Plattformen. Besonders stechen dabei die Ausgaben des Gesundheitsministeriums (BMG) für die „Digitale Corona-Kommunikation“ sowie das Innenministerium (BMI) für die Kampagne „Für alle Fälle vorbereitet“ hervor. Dies geht aus Antworten der Bundesregierung auf eine aktuelle Kleine Anfrage zum Thema hervor, die den NachDenkSeiten vorliegt. Der Bund der Steuerzahler spricht in diesem Zusammenhang davon, dass die Bundesregierung „die Plattformen geradezu flutet“ und kritisiert die daraus resultierende „Intransparenz“ sowie „kommunikativen Wildwuchs“. Von Florian Warweg. Dieser Beitrag ist
