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Faeser erlaubt Ermittlungen: Hans-Georg Maaßen – vom Verfassungsschützer zum Fokus des BfV
16. Aug. 2023, 16:26 Uhr: Gemäß Informationen der Bild-Zeitung nimmt die SPD-Innenministerin über den Verfassungsschutz den ehemaligen Chef der Behörde ins Visier. Bereits im Januar stellte sie fest, dass Maaßen ihrer Meinung nach eine nicht nachvollziehbare Fehlbesetzung war. Faesers Behörde hat demnach Abfragen zu Maaßens Kontakten zur Reichsbürger-Szene angeordnet.
Hans-Georg Maaßen (CDU) war von August 2012 bis November 2018 Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), bevor er unfreiwillig in den einstweiligen Ruhestand versetzt wurde. Laut der Bild-Zeitung nimmt seine ehemalige Wirkungsstätte ihn nun genauer unter die Lupe. Die Behörde soll aktuell Daten und Informationen über Maaßen anfragen und sammeln. Maaßen reagierte mit einem klaren Statement auf Twitter: „Sollte das zutreffen, dann ist es offensichtlich, dass der Verfassungsschutz nicht mehr zum Schutz der Verfassung eingesetzt, sondern zum Schutz der Regierung und zur Bekämpfung und politischen Verfolgung von Regierungskritikern missbraucht wird.“
Laut Bild-Zeitung bat ein Mitarbeiter des Verfassungsschutzes vor weniger als drei Wochen per E-Mail einen Kollegen beim Bundeskriminalamt (BKA) um eine „Erkenntnisabfrage“, also eine Art Personenüberprüfung. Die angefragte BKA-Abteilung soll die „Abteilung 2 in Köln-Chorweiler“ gewesen sein. Ein Mitarbeiter kontaktierte dann intern „die Abteilung Staatsschutz in Meckenheim bei Bonn und soll zuvor bei einer gemeinsamen Dienstbesprechung abgestimmt worden sein“. Ziel der Anfrage durch die Faeser-Behörde könnte gewesen sein, Maaßen-Material zu sammeln, da „der Ex-Präsident in die Ermittlungen gegen die Reichsbürger-Szene geraten sein könnte“. Faeser äußerte bereits im Januar ihre Abneigung und Geringschätzung gegenüber dem ehemaligen BfV-Chef. Maaßen hatte in einem Interview im Januar 2023 kontroverse Aussagen zur Migrationspolitik gemacht, die zu einem Eklat führten
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Faeser lässt schnüffeln: Hans-Georg Maaßen – vom Verfassungsschützer zum Objekt des BfV
16 Aug. 2023 16:26 Uhr Laut Bild-Informationen lässt die SPD-Innenministerin über den Verfassungsschutz den Ex-Chef der Behörde ins Visier nehmen. Im Januar stellte sie bereits fest, dass Maaßen laut ihrer Einschätzung eine nicht nachvollziehbare Fehlbesetzung war. Faesers Behörde ordnete demnach Abfragen zu Maaßens Kontakten zur Reichsbürger-Szene an. Quelle: www.globallookpress.com © Bodo SchackowHans-Georg Maaßen (CDU) war von August 2012 bis zu seiner unfreiwilligen Versetzung in den einstweiligen Ruhestand im November 2018 Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV). Die vorzeitige Versetzung erfolgte durch einen entsprechenden Antrag des damaligen Bundesinnenministers Seehofer (CSU) bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD). Nun wurde seitens der im Springer-Verlag erscheinenden Bild-Zeitung bekannt, dass die ehemalige Wirkungsstätte ihren Ex-Chef aktuell genauer unter die Lupe nimmt. Der Bild-Artikel (Bezahlschranke) behauptet laut vorliegenden Unterlagen, dass Faesers
Details zu Faeser lässt schnüffeln: Hans-Georg Maaßen – vom Verfassungsschützer zum Objekt des BfV
