apolut: Paradoxien der Vereinigung | Geschrieben von Michael Meyen
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Kommunikativer Überwuchs“ – Bundesregierung besitzt 500 Konten in sozialen Medien und gibt Millionenbeträge an Werbeagenturen aus
Die Bundesregierung und ihre Ministerien haben derzeit 543 Konten in den Sozialen Medien wie YouTube, Twitter, Facebook, LinkedIn und Instagram. Das Bundeswirtschaftsministerium und seine nachgeordneten Behörden betreiben allein Dutzende verschiedene Social-Media-Auftritte. In den Jahren 2020 bis 2022 wurden rund 30 Millionen Euro für Werbekampagnen auf diesen Plattformen ausgegeben. Besonders auffällig sind die Ausgaben des Gesundheitsministeriums für die „Digitale Corona-Kommunikation“ und des Innenministeriums für die Kampagne „Für alle Fälle vorbereitet“. Der Bund der Steuerzahler kritisiert die „Flutung“ der Plattformen und bemängelt die „Intransparenz“ und den „kommunikativen Wildwuchs“.
Die Kleine Anfrage der AfD-Fraktion mit dem Titel „Kosten und Nutzen der Auftritte und Konten der Bundesregierung in den Sozialen Medien“ wurde Ende Juni eingereicht und die Antwort der Bundesregierung liegt mittlerweile vor. Die Anfrage basiert auf Erkenntnissen aus einer vorherigen Anfrage im Mai 2023, bei der bekannt wurde, dass die Bundesregierung in den Jahren 2020 bis 2022 über eine halbe Milliarde Euro für Werbe- und Informationsmaßnahmen ausgegeben hat. Die erste Frage in der aktuellen Anfrage lautet, wie viele offizielle Profile und Konten der Bundesregierung, der Ministerien und der nachgeordneten Behörden insgesamt in den Sozialen Medien existieren. Die Bundesregierung verweist in ihrer Antwort auf eine Auflistung in „Anlage 1“ und betont, dass nur die Accounts aufgeführt werden, die mit behördeneigenen Mitteln betrieben werden.
Ein Blick auf die Auflistung der unterschiedlichen Accounts des Bundeswirtschaftsministeriums zeigt den „kommunikativen Wildwuchs“. Das Innenministerium hat sogar 89 Accounts bei Facebook, Twitter und Co. Laut Antwort des Innenministeriums arbeiten lediglich zehn Mitarbeiter im Bereich der Pflege und Nutzung dieser Konten. Die Antwort des Bundesnachrichtendienstes auf die Frage nach der Anzahl der Mitarbeiter, die sich um die Social-Media-Konten kümmern, wird mit dem Verweis auf das Staatswohl verweigert. Die Bundesregierung gibt auch die Summen an, die von 2020 bis 2022 für Social-Media-Kampagnen ausgegeben wurden. Insgesamt wurden 29,4 Millionen Euro für die Arbeit von Werbe- und Mediaagenturen ausgegeben. Besonders hohe Ausgaben gab es beim Innenministerium und beim Gesundheitsministerium.
Die Bundesregierung bleibt jedoch die Antwort schuldig, wie sinnvoll und zielführend es ist, dass sie über 500 Konten in den Sozialen Medien betreibt. Die Kritik des Bundes der Steuerzahler an der „Flutung“ der Plattformen und der fehlenden Transparenz bei der Finanzierung der Accounts wird durch die Antworten der Bundesregierung bestätigt
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„Kommunikativer Wildwuchs“ – Bundesregierung verfügt über 500 Konten in den Sozialen Medien und zahlt dafür Millionenbeträge an Werbeagenturen
Die Bundesregierung und ihre Ministerien unterhalten derzeit 543 Konten in den Sozialen Medien (YouTube, Twitter, Facebook, LinkedIn, Instagram). Allein das Bundeswirtschaftsministerium und seine nachgeordneten Behörden betreiben Dutzende unterschiedliche Social-Media-Auftritte. Zwischen 2020 bis 2022 flossen rund 30 Millionen Euro an einige wenige Werbeagenturen für Kampagnen auf diesen Plattformen. Besonders stechen dabei die Ausgaben des Gesundheitsministeriums (BMG) für die „Digitale Corona-Kommunikation“ sowie das Innenministerium (BMI) für die Kampagne „Für alle Fälle vorbereitet“ hervor. Dies geht aus Antworten der Bundesregierung auf eine aktuelle Kleine Anfrage zum Thema hervor, die den NachDenkSeiten vorliegt. Der Bund der Steuerzahler spricht in diesem Zusammenhang davon, dass die Bundesregierung „die Plattformen geradezu flutet“ und kritisiert die daraus resultierende „Intransparenz“ sowie „kommunikativen Wildwuchs“. Von Florian Warweg. Dieser Beitrag ist
