apolut: Paradoxien der Vereinigung | Von Michael Meyen
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Unkontrolliertes Wachstum der Kommunikation“ – Bundesregierung besitzt 500 Konten in sozialen Medien und gibt Millionenbeträge an Werbeagenturen aus
Die Bundesregierung und ihre Ministerien haben derzeit 543 Konten in den Sozialen Medien, darunter YouTube, Twitter, Facebook, LinkedIn und Instagram. Das Bundeswirtschaftsministerium und seine nachgeordneten Behörden betreiben allein Dutzende verschiedene Social-Media-Auftritte. In den Jahren 2020 bis 2022 wurden rund 30 Millionen Euro für Werbekampagnen auf diesen Plattformen ausgegeben. Besonders hohe Ausgaben verzeichneten das Gesundheitsministerium für die „Digitale Corona-Kommunikation“ und das Innenministerium für die Kampagne „Für alle Fälle vorbereitet“. Der Bund der Steuerzahler kritisiert die „Flutung“ der Plattformen durch die Bundesregierung und bemängelt die mangelnde Transparenz und den „kommunikativen Wildwuchs“.
Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage mit dem Titel „Kosten und Nutzen der Auftritte und Konten der Bundesregierung in den Sozialen Medien“ gestellt. Die Antwort der Bundesregierung liegt mittlerweile vor. Die Anfrage basiert auf Erkenntnissen aus einer vorherigen Kleinen Anfrage von Mai 2023, in der bekannt wurde, dass die Bundesregierung in den Jahren 2020 bis 2022 über eine halbe Milliarde Euro für Werbe- und Informationsmaßnahmen ausgegeben hat. Die erste Frage in der aktuellen Anfrage bezieht sich auf die Anzahl der offiziellen Profile und Konten der Bundesregierung, der Ministerien und der nachgeordneten Behörden in den Sozialen Medien im Jahr 2023. Die Bundesregierung verweist auf eine Auflistung in „Anlage 1“ und betont, dass nur die Accounts aufgeführt werden, die mit behördeneigenen Mitteln betrieben werden.
Die Auflistung der verschiedenen Accounts des Bundeswirtschaftsministeriums zeigt den „kommunikativen Wildwuchs“. Das Innenministerium und seine nachgeordneten Behörden verfügen sogar über 89 Accounts bei Facebook, Twitter und Co. Die Antwort des Innenministeriums auf die Frage nach den Mitarbeitern, die sich um die Konten in den Sozialen Medien kümmern, wirkt nicht sehr glaubwürdig. Laut dem Ministerium sind lediglich zehn Mitarbeiter für die 89 Konten zuständig. Die Antwort des Bundesnachrichtendienstes auf die Frage nach den Mitarbeitern, die sich um die Social-Media-Konten kümmern, wird mit dem Staatswohl begründet und als geheimhaltungsbedürftig eingestuft.
Die Bundesregierung gibt auch Auskunft über die Ausgaben für Social-Media-Kampagnen der Ministerien. Insgesamt wurden von 2020 bis 2022 über 29 Millionen Euro für die Arbeit von Werbe- und Mediaagenturen ausgegeben. Das Innenministerium hatte mit über 14 Millionen Euro die höchsten Ausgaben, gefolgt vom Gesundheitsministerium mit über 11 Millionen Euro. Ein Großteil der Ausgaben des Gesundheitsministeriums entfiel auf die „Digitale Corona-Kommunikation“. Der Bund der Steuerzahler kritisiert die „Flutung“ der Sozialen Medien durch die Bundesregierung und die fehlende Transparenz bei den Kosten. Die Bundesregierung verweigert eine Stellungnahme zu dieser Kritik.
Die Bundesregierung und ihre Ministerien betreiben derzeit 543 Konten in den Sozialen Medien. Die Ausgaben für Werbekampagnen auf diesen Plattformen beliefen sich zwischen 2020 und 2022 auf rund 30 Millionen Euro. Besonders hohe Aus
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„Kommunikativer Wildwuchs“ – Bundesregierung verfügt über 500 Konten in den Sozialen Medien und zahlt dafür Millionenbeträge an Werbeagenturen
Die Bundesregierung und ihre Ministerien unterhalten derzeit 543 Konten in den Sozialen Medien (YouTube, Twitter, Facebook, LinkedIn, Instagram). Allein das Bundeswirtschaftsministerium und seine nachgeordneten Behörden betreiben Dutzende unterschiedliche Social-Media-Auftritte. Zwischen 2020 bis 2022 flossen rund 30 Millionen Euro an einige wenige Werbeagenturen für Kampagnen auf diesen Plattformen. Besonders stechen dabei die Ausgaben des Gesundheitsministeriums (BMG) für die „Digitale Corona-Kommunikation“ sowie das Innenministerium (BMI) für die Kampagne „Für alle Fälle vorbereitet“ hervor. Dies geht aus Antworten der Bundesregierung auf eine aktuelle Kleine Anfrage zum Thema hervor, die den NachDenkSeiten vorliegt. Der Bund der Steuerzahler spricht in diesem Zusammenhang davon, dass die Bundesregierung „die Plattformen geradezu flutet“ und kritisiert die daraus resultierende „Intransparenz“ sowie „kommunikativen Wildwuchs“. Von Florian Warweg. Dieser Beitrag ist
