Die Nationale Sicherheitsstrategie Deutschlands führt das Land in Richtung Krieg | Von Wolfgang Effenberger
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Die Nationale Sicherheitsstrategie Deutschlands bringt das Land auf Kriegskurs | Von Wolfgang Effenberger
Die Nationale Sicherheitsstrategie Deutschlands bringt das Land auf Kriegskurs. Teil 2: Innenpolitik Verkennung der Bürgerkriegsgefahr durch ungehemmte Migration Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger. Am 14. Juni 2023 stellten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90 / Die Grünen), Finanzminister Christian Lindner (FDP), Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Innenministerin Nancy Faeser (SPD) in der Bundespressekonferenz die neue 74-seitige Nationale Sicherheitsstrategie der Öffentlichkeit vor: “Wehrhaft. Resilient. Nachhaltig. Integrierte Sicherheit für Deutschland”(1) Das für die Sicherheit Deutschlands und den inneren Frieden so wichtige Thema Migration wird nur auf drei der insgesamt 74 Seiten thematisiert: Seite 27: „Aus vielfältigen Krisenfaktoren können sich Flucht- und Migrationsbewegungen ergeben. Irreguläre, instrumentalisierte und unfreiwillige Migration gefährdet vielfach das Leben von Migrantinnen und Migranten. Darüber hinaus können durch