Ungewöhnlich: Medienministerin Raab betont die Bedeutung einer „geringen ORF-Gebühr

Im Sommer machen Politiker Werbetouren. Sie geben nicht nur physische Interviews, sondern auch virtuelle. So auch Susanne Raab, die ÖVP-Ministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien. Am Samstag stand sie dem Kurier Rede und Antwort zu den Verfahren gegen den ehemaligen Kanzler und Parteikollegen Sebastian Kurz, zur Bargeld-Debatte und zum ORF-Gesetz.

Raab verteidigte erneut das umstrittene Gesetz. Die Regierung sei nach einem Urteil des Verfassungsgerichtshofs „gezwungen“ gewesen, es einzuführen. Raab lobte, dass es für alle, die bisher die GIS-Gebühr gezahlt haben, deutlich günstiger wird. Sie betonte, dass sie die niedrigere Gebühr von bisher 22,45 Euro auf nun 15,30 Euro nicht kleinreden lässt. Dass 400.000 Österreicher nun jedoch mindestens 183 Euro pro Jahr für etwas zahlen müssen, was sie nicht nutzen und nicht wollen, scheint die Medienministerin nicht zu kümmern.

FPÖ-Mediensprecher Christian Hafenecker zeigt sich entsprechend wütend. Er bezeichnet die Aussagen von ÖVP-Medienministerin Raab als Verhöhnung der Bürger. Er betont, dass die ORF-Zwangssteuer ein brutaler Eingriff in die Geldbörsen der teuerungsgeplagten Bevölkerung ist, die nun für den ORF zahlen muss, unabhängig davon, ob sie dessen Programme überhaupt konsumieren oder nicht. Hafenecker bezeichnet die Behauptung, dass die Einführung der Haushaltsabgabe aufgrund eines Urteils des Verfassungsgerichtshofs notwendig war, als unwahre Ausrede. Er fordert stattdessen die Abschaffung der GIS-Gebühren, wie es die FPÖ seit Jahren fordert.

Die FPÖ verspricht erneut, dass der sogenannte „ORF-Beitrag“ bei einer von ihnen geführten Bundesregierung sofort abgeschafft wird

Original Artikel Teaser

Bizarr: Medienministerin Raab lässt sich „niedrige ORF-Gebühr nicht klein reden“

Im Sommer gehen die Politiker auf Werbetour. Nicht nur physisch, sondern auch mittels Interviews. So auch ÖVP-Ministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien, Susanne Raab. Sie stand heute, Samstag, dem Kurier Rede und Antwort zum Verfahren gegen Ex-Kanzler und Parteikollegen Sebastian Kurz, zur Bargeld-Debatte und zum ORF-Gesetz. Einseitige Sichtweise Einmal mehr verteidigte Raab das umstrittene Gesetz. Die Regierung sei dazu ja nach einem Verfassungsgerichtshof-Erkenntnis „gezwungen“ gewesen. Und Raab lobt, dass „es für alle, die bisher die GIS gezahlt haben, bedeutend günstiger werden“ wird. Sie „lasse sich die niedrige Gebühr von bisher 22,45 auf nun 15,30 Euro nicht kleinreden.“ Dass 400.000 Österreicher jetzt aber mindestens 183 Euro pro Jahr zahlen müssen für etwas, was sie gar nicht nützen und gar nicht

Details zu Bizarr: Medienministerin Raab lässt sich „niedrige ORF-Gebühr nicht klein reden“