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Die Schwierigkeiten bei der Implementierung des RAND-Papiers
Russlands jüngste Erklärungen deuten darauf hin, dass eine Verhandlungslösung im Ukraine-Konflikt immer schwieriger zu finden ist. Die Frage ist, ob die Entwicklungen der letzten Monate die Ideen des RAND-Papiers vom Januar über den Haufen geworfen haben. In diesem Artikel werde ich auf die Vorgeschichte verzichten, um die aktuellen Entwicklungen zu beleuchten. Das RAND-Papier wurde im Januar veröffentlicht und beschreibt die Ziele der USA in der Ukraine sowie mögliche Lösungen. Laut RAND wurden diese Ziele bisher nicht erreicht und die USA stecken in einem teuren Stellvertreterkrieg gegen Russland fest. Daher empfiehlt RAND, nach einer Lösung für das Ukraine-Abenteuer zu suchen.
RAND schlägt vier Optionen für Verhandlungen vor, um sowohl Kiew zu beruhigen als auch einen Kompromiss zu finden, der für Russland akzeptabel ist. Erstens sollte Kiew seine Pläne für die zukünftige Unterstützung der Ukraine klären. Zweitens sollten Sicherheitsgarantien für die Ukraine anstelle eines NATO-Beitritts gegeben werden. Drittens sollte die Ukraine den Status eines neutralen und bündnisfreien Staates behalten. Viertens sollten Bedingungen für die Aufhebung der Sanktionen gegen Russland festgelegt werden. Im Januar wären diese Vorschläge für Russland interessant gewesen, aber die russische Regierung hat betont, dass ihre Forderungen mit der Zeit wachsen würden.
Die Lage hat sich seit Januar verändert. Die ukrainische Offensive ist gescheitert und die russische Regierung möchte nun mehr. Sie ist nicht mehr bereit, über ukrainische Fragen zu verhandeln, da aus ihrer Sicht Fakten geschaffen wurden, die nicht mehr verhandelbar sind. Dies hätte vermieden werden können, wenn der Westen auf Verhandlungen statt auf eine Offensive gesetzt hätte
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Die Probleme bei der Umsetzung des RAND-Papiers
Russlands letzte Erklärungen legen nahe, dass eine Verhandlungslösung im Ukraine-Konflikt nur noch schwer zu finden zu sein scheint. Haben die Entwicklungen die Ideen des RAND-Papiers vom Januar augehebelt?In diesem Artikel werde ich ausnahmsweise mal weitgehend auf die Vorgeschichte verzichten, die ich meinen Artikeln normalerweise voranstelle. Ich schreibe diese Vorgeschichte normalerweise, um die aktuellen Entwicklungen Lesern, die mit einem Thema nicht vertraut sind, verständlich zu machen und die Gesamtzusammenhänge aufzuzeigen. Hier mache ich eine Ausnahme, dies ist also quasi ein Artikel für die Stammleser des Anti-Spiegel. Für weitere Informationen zum Verständnis verweise ich auf meinen letzten Artikel über das RAND-Papier.Die Kernaussagen des RAND-PapiersDas RAND-Papier, das ich hier seit Monaten thematisiere, wurde im Januar veröffentlicht, es wurde also vor etwa acht Monaten
