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USA: Polizeistaat greift umfassend in Freiheitsrechte ein

Published On: 21. August 2023 0:04

Veröffentlicht am 21. August 2023 von AR. Mit dem Bild eines Spielerhaufens beim American Football wird die Situation der Bürger in einem Artikel des Magazins The Exposé verglichen. Im Sport ist dieses beängstigende Gerangel um einen Ball ein Spiel auf Leben und Tod. Es gibt keine Regeln und niemand überwacht es. In der Analogie sind die Menschen am unteren Ende dieses Haufens gefangen. Sie sind begraben unter einem Berg von Ablenkungen wie Brot und Spiele, wirtschaftlichen Sorgen, Umweltkatastrophen, Machtspielen, Polizeirazzien, Anklagen und Zirkuspolitik. Inmitten dieser Anhäufung von Krisen, die auf uns einprasseln und alle anderen Nachrichten in den Schatten stellen, ist es schwierig, sich auf das zu konzentrieren, was wirklich vor sich geht. Die inszenierten Medienspektakel haben einen sehr realen Zweck: uns von den ständigen Eingriffen der Regierung in unsere Freiheiten abzulenken. In Wirklichkeit handelt es sich bei den aktuellen Ereignissen um ein „brutales, rasendes, verzweifeltes Spiel“, so die Autoren, John und Nisha Whitehead, vom Rutherford Institute. Es geht darum, die Kontrolle zu übernehmen und die Macht zu erlangen, während die Opposition zerschlagen wird. Real ist die Tendenz des Polizeistaats zu immer mehr Ablenkung und immer mehr Gewalt. Ziel ist es, alles, was auch nur im Entferntesten nach Opposition aussieht, vollständig auszulöschen. Hightech-Polizeimittel wie Roboterhunde, die mit allen möglichen Waffen und Überwachungstechnologien ausgestattet sind, sind real. Damit werden die Grundregeln für Privatsphäre und Sicherheit neu definiert. Die Erstellung einer Kritikerliste durch Politiker in Boston und ihre Weitergabe an die Polizei ähnelt den Datenbanken der Regierung für regierungskritische Personen. Weitere Beispiele sind eine Polizeirazzia bei einer Kleinstadtzeitung, staatliche Kontrolle darüber, wer sich im Auto aufhalten darf, oder eine unverschämte Geldstrafe für die Speisung von Bedürftigen. Der Polizeistaat geht rücksichtslos gegen jeden vor, der seine Autorität in Frage stellt oder seine Macht herausfordert. Dabei spielt es keine Rolle, welche Partei im Kongress oder im Weißen Haus dominiert. Die bevorstehende Wahl wird dafür sorgen, dass die Bürger gespalten und damit beschäftigt bleiben, sich gegenseitig zu bekämpfen. Man kann keine Demokratie haben, wenn die Regierung sich als den Bürgern überlegen ansieht, wenn Regierungsbeamte aufhören, sich wie Staatsdiener zu verhalten, wenn die Staatsausgaben nicht rechenschaftspflichtig sind, wenn die Justiz nicht als Richter fungiert und wenn die Regierung nicht mehr an die Verfassung gebunden ist

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USA: Umfassender Angriff auf Freiheitsrechte durch Polizeistaat

Veröffentlicht am 21. August 2023 von AR. Mit dem Bild eines Spielerhaufens beim American Football wird die Situation der Bürger in einem Artikel des Magazins The Exposé verglichen. Im Sport sei dieses beängstigende Gerangel um einen Ball ein Spiel auf Leben und Tod. Es gebe keine Regeln und werde von niemandem überwacht. In der Analogie sei das Volk am unteren Ende dieses Haufens gefangen. Es sei begraben unter einem Berg von Brot-und-Spiele-Ablenkungen, wirtschaftlichen Sorgen, Umweltkatastrophen, Machtspielen, Polizeirazzien, Anklagen und Zirkuspolitik. Inmitten dieser Anhäufung von Krisen, die auf uns einprasselten und alle anderen Nachrichten in den Schatten stellten, sei es schwierig, sich auf das zu konzentrieren, was wirklich vor sich geht. Die inszenierten Medienspektakel hätten einen sehr realen Zweck: uns von den ständigen

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