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Anzeige gegen Scholz von einem Finanzermittler erstattet
In der Cum-Ex-Affäre wird behauptet, dass Olaf Scholz vor einem Untersuchungsausschuss eine falsche Aussage gemacht hat. Fabio De Masi hat deshalb eine Strafanzeige gegen den Kanzler eingereicht. De Masi, der als Abgeordneter (Die Linke) und „Finanzdetektiv“ (Cum-Ex, Wirecard) im Bundestag bekannt wurde, versucht weiterhin, Konsequenzen aus seinen Recherchen zu ziehen. Nun hat er Kanzler Olaf Scholz angezeigt, da dieser den Untersuchungsausschuss getäuscht haben soll. Scholz behauptete, sich nicht an Treffen mit Cum-Ex-Bankiers zu erinnern, obwohl er eines dieser Treffen bestätigt hatte, das nicht im Kalender stand. De Masi widerspricht dieser Aussage in seiner Anzeige.
Die Strafanzeige wurde elektronisch an den Hamburger Generalstaatsanwalt und die Hamburger Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz geschickt. Die Vorwürfe beziehen sich auf die Cum-Ex-Steueraffäre und die Warburg-Bank, die illegalen Aktienhandel betrieben und Steuerbetrug begangen hat. Scholz hatte in einem Untersuchungsausschuss der Hamburger Bürgerschaft behauptet, sich nicht an Treffen mit den Gesellschaftern der Warburg-Bank erinnern zu können. De Masi widerspricht dieser Aussage und behauptet, dass Scholz mindestens ein Treffen im Jahr 2017 in Erinnerung haben müsse, da er dieses Treffen öffentlich bestätigen ließ. Im September beginnt der Prozess gegen Christian Olearius, dem besonders schwere Steuerhinterziehung vorgeworfen wird. Scholz stand mehrfach im Verdacht, Einfluss auf die Geschäfte der Bank mit der Stadt Hamburg genommen zu haben.
Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat Ermittlungen gegen Scholz abgelehnt, aber nun liegt eine Anzeige wegen Falschaussage vor. Fabio De Masi steht Sahra Wagenknecht nahe und hat sich bezüglich ihres Corona-Kurses zurückgehalten. In Bezug auf den Ukraine-Krieg hält er jedoch an seiner traditionell kritischen Haltung gegenüber der NATO fest und fordert einen Waffenstillstand anstelle von Waffenlieferungen
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„Finanzdetektiv“ erstattet Anzeige gegen Scholz
In der Cum-Ex-Affäre soll Olaf Scholz eine Falschaussage vor einem U-Ausschuss getätigt haben. Fabio De Masi hat deshalb Strafanzeige gegen den Kanzler eingebracht. Im Bundestag machte sich Fabio de Masi als Abgeordneter (Die Linke) und “Finanzdetektiv” (Cum-Ex, Wirecard) einen Namen. Aus seiner Partei ist er vor einem Jahr ausgetreten. De Masi versucht aber weiterhin, dass seine Recherchen Konsequenzen bringen. Jetzt hat er Kanzler Olaf Scholz angezeigt. Scholz habe den U-Ausschuss getäuscht, so De Masi. Kanzler-Erinnerungslücke Es sei „inakzeptabel, wenn ein Kanzler einen U-Ausschuss täuscht“, fasst er auf Twitter/X zusammen: „Der Kanzler behauptete sich am Treffen mit Cum-Ex Bankiers zu deren Steuerverfahren nicht zu erinnern, obwohl er eines der Treffen (unter fälschlicher Berufung auf einen Kalendereintrag) bestätigte, das nachweislich nicht im
