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Rekordausgaben für Mindestsicherung in Wien aufgrund von Massenmigration ins Sozialsystem

Published On: 31. August 2023 13:36

Ganze 755 Millionen Euro wurden im letzten Jahr von der Stadt Wien für die über 134.000 Empfänger von Mindestsicherung ausgegeben, was immerhin ein Drittel des gesamten Sozialbudgets der Stadt ausmacht. Die Schuld dafür sieht man hauptsächlich beim Bund und der schlechten wirtschaftlichen Lage der Bevölkerung, die besonders unter der Inflation leidet. Die FPÖ hingegen sieht die hohen Ausgaben von fast 800 Millionen Euro nur für die Mindestsicherung als Folge der unkontrollierten Migration in das Sozialsystem der Stadt. Der hohe Anteil von Asylberechtigten unter den Mindestsicherungsbeziehern, nämlich 42 Prozent, zeigt laut dem Sozialsprecher der Wiener Freiheitlichen, Wolfgang Seidl, wie sehr die Hauptstadt unter dem SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig Migranten mit großzügigen finanziellen Zuwendungen anzieht. Die FPÖ fordert daher, dass Sozialleistungen wie die Mindestsicherung nur an österreichische Staatsbürger gekoppelt werden sollten.

H2: Die Ausgaben für Mindestsicherung in Wien
Im vergangenen Jahr musste die Stadt Wien 755 Millionen Euro für über 134.000 Empfänger von Mindestsicherung aufwenden. Dies entspricht einem Drittel des gesamten Sozialbudgets der Stadt. Die Schuld für diese hohen Ausgaben wird hauptsächlich dem Bund und der schlechten wirtschaftlichen Lage der Bevölkerung zugeschrieben.

H2: Die Sicht der FPÖ
Die FPÖ sieht die hohen Ausgaben von fast 800 Millionen Euro nur für die Mindestsicherung als Folge der unkontrollierten Migration in das Sozialsystem der Stadt. Laut dem Sozialsprecher der Wiener Freiheitlichen, Wolfgang Seidl, zieht die Hauptstadt unter dem SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig Migranten mit großzügigen finanziellen Zuwendungen an. Der hohe Anteil von Asylberechtigten unter den Mindestsicherungsbeziehern, nämlich 42 Prozent, bestätigt diese Ansicht.

H2: Die Forderung der FPÖ
Die FPÖ fordert, dass Sozialleistungen wie die Mindestsicherung nur an österreichische Staatsbürger gekoppelt werden sollten. Wolfgang Seidl betont, dass es ein Fehler sei, dass Wien im Gegensatz zu anderen Bundesländern die volle Mindestsicherung auch an subsidiär Schutzberechtigte, Staatenlose und sogar rechtskräftig Ausreisepflichtige auszahlt. Diese Ausgaben fehlen dann an anderen Stellen, wie zum Beispiel im Wiener Gesundheitssystem, das sich in einem desolaten Zustand befindet

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Massenmigration ins Sozialsystem: Rekord-Ausgaben für Mindestsicherung in Wien

Ganze 755 Millionen Euro musste die Stadt Wien im vergangenen Jahr für die mehr als 134.000 Mindestsicherungs-Empfänger aufwenden, immerhin ein Drittel des gesamten Wiener Sozialbudgets. Die Schuld sieht man im Wiener Rathaus vor allem beim Bund, aber auch der miserablen Wirtschaftslage der Bevölkerung, die besonders unter der Inflation leidet. Großer Teil der Mindestsicherungs-Bezieher Ausländer Anders sieht man das bei der FPÖ: Die Rekord-Ausgaben von fast 800 Millionen nur für die Mindestsicherung seien auch eine Folge der ungebremsten Migration ins Sozialsystem der Stadt, meint etwa der Sozialsprecher der Wiener Freiheitlichen, Wolfgang Seidl. Er verweist auf den hohen Anteil von Asylanten unter den Mindestsicherungs-Beziehern: 42 Prozent der Anspruchsberechtigten seien Asylberechtigte oder “subsidiär Schutzberechtigte”. Das zeige nur, wie sehr die Hauptstadt unter SPÖ-Bürgermeister

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