Wirtschaftlicher Einbruch überrascht: Viel Kritik an Regierungskoalition aus Schwarzen und Grünen
Telepolis: Offshore-Desaster: Sind die Ziele für den Ausbau der Windkraft noch erreichbar
EU wird beschuldigt, „eine Seite aus Orwells 1984 zu nehmen“ mit der Schaffung von „Wahrheitsministerien“, die sicherstellen sollen, dass „falsche Gedanken nicht erlaubt sind
Die Europäische Union wird beschuldigt, Orwell’sche „Wahrheitsministerien“ zu schaffen, die sicherstellen sollen, dass falsche Gedanken im Kampf gegen Desinformation online nicht erlaubt sind. Die Mail hat die Geschichte. Es wird erwartet, dass die Verantwortlichen für die Plattformen, die der Verordnung entsprechen müssen, Ratschläge von von der EU zugelassenen „vertrauenswürdigen Flaggen“ und Faktenprüfern priorisieren, die Informationen online überwachen. Cristian Terhes, ein rumänischer Abgeordneter und Mitglied des Europäischen Parlaments, argumentierte, dass das Digital Services Act der EU ausreichend Macht gibt, um darüber zu entscheiden, welcher Inhalt wahr und falsch ist, wenn er auf den Websites einiger der größten Anbieter der Welt erscheint. Er sagte der Telegraph: „Die Europäische Kommission hat sich eine Seite aus Orwells Neunzehnhundertvierundachtzig genommen und gefordert, dass EU-Mitgliedstaaten staatlich geförderte Wahrheitsministerien einrichten, um sicherzustellen, dass falsche Gedanken und verbotene Wörter nicht in den digitalen Raum gelangen. „In einer demokratischen Gesellschaft sollten es doch die Menschen sein, die alle Argumente hören oder Zugang dazu haben und selbst entscheiden, was sie als wahr oder erstrebenswert halten, anstatt Regierungsbehörden.“ Das Digital Services Act zielt darauf ab, europäische Benutzer in Bezug auf Datenschutz, Transparenz und Entfernung schädlicher oder illegaler Inhalte zu schützen. Die Verordnung, die am 25. August in Kraft trat, sieht vor, dass die 27 Mitgliedstaaten der EU ein Netzwerk von „vertrauenswürdigen Flaggen“ mit Fachkenntnissen zur Überwachung illegaler oder schädlicher Inhalte einrichten müssen. Die Regeln zielen darauf ab, neue Standards für die Bekämpfung von Hassrede, Desinformation und Fälschungen im Internet zu setzen, und alle großen digitalen Plattformen müssen ihnen folgen. Die neuen Standards wurden eingeführt, um den Umgang von Tech-Giganten wie Google und Facebook in Europa zu regeln, aber auch Websites und Online-Plattformen mit monatlich 45 Millionen Nutzern werden einbezogen. Instagram und TikTok gehören zu den 19 Plattformen, die den besonderen Verpflichtungen gemäß der Verordnung nachkommen müssen. Es ist mittlerweile offensichtlich für die meisten Menschen, dass sogenannte „vertrauenswürdige Flaggen“ nur Organe zur Durchsetzung einer politisch genehmigten Version von Ereignissen sind. Dies haben wir während der Pandemie immer wieder gesehen, wo alles, was der ständig wechselnden offiziellen Erzählung widerspricht, als „Desinformation“ bezeichnet und online unterdrückt und zensiert wird. Der wachsende Trend zur totalitären europäischen Sprachkontrolle – bei dem sich EU-Institutionen das Recht einräumen, darüber zu entscheiden, was wahr und falsch ist und alles, was sie für falsch halten, zu zensieren – muss irgendwie gestoppt werden. Lohnt sich, vollständig zu lesen
Original Artikel Teaser
EU Accused of “Taking a Page Out of Orwell’s 1984” with the Creation of “Ministries of Truth” that will “Ensure “Wrong Thoughts are not Allowed”
The European Union has been accused of creating Orwellian “ministries of truth” that will ensure wrong thoughts are not allowed in a bid to tackle disinformation online. The Mail has the story. It is expected that those in charge of the platforms that must comply with the regulation will prioritise advice given by EU-approved “trusted flaggers” and fact-checkers monitoring information posted online. Cristian Terhes, a Romanian MP and Member of the European Parliament, argued the bloc’s Digital Services Act provides it with enough power to rule on what content is true and false when it appears on the websites of some of the world’s biggest providers. He told the Telegraph: “The European Commission has taken a page out of Orwell’s Nineteen Eighty-Four and
