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Bald auch in Ihrer Stadt verfügbar: „Öffentlich finanzierte Denunziationsplattform

Published On: 2. September 2023 23:43

Mit Steuergeldern finanziert, gibt es in Berlin ein Denunziations-Portal mit 230 Anlaufstellen. Die Ampel-Parteien möchten dieses Projekt in immer mehr Orten einführen. Jeder kann rund um die Uhr jeden denunzieren, was ein Klima der Angst und Verdächtigung schafft. Dies ist typisch für unfreie, totalitäre Systeme und sollte in einer freiheitlichen Demokratie tabu sein. Die Schweiz hat Empörung über das „Berliner Register“ geäußert, da ein ähnliches politisches System noch existiert. Die „Neue Zürcher Zeitung“ hat auf dieses Projekt in der Hauptstadt hingewiesen, das seit Jahren von den Medien weitgehend unbemerkt bleibt. Das „Berliner Register“ hat eine Vorreiterrolle und jeder Bezirk der Hauptstadt hat seine eigene Meldestelle. Die Betreiber werben dafür, dass jeder das Register bekannt macht, was Menschen zur Denunziation verleiten kann. Das Projekt wird aus der Staatskasse finanziert, obwohl es nicht um Straftaten geht. Die Menschen müssen also mit ihren Steuern dafür bezahlen, dass sie denunziert werden können. Das Projekt erhält Fördermittel aus dem Berliner Landesprogramm „Demokratie. Vielfalt. Respekt. Gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus“ und von anderen Quellen. Es werden nur Vorfälle gemeldet, die in die Ideologie von Rot-Grün passen. Linksextremismus und Rassismus gegen Weiße sind nicht meldefähig. Das Berliner Register hat sogar Namen der Angeprangerten veröffentlicht, wie den der Biologin Marie-Luise Vollbrecht, die für ihre Aussage, dass es nur zwei Geschlechter gibt, kritisiert wurde

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Demnächst auch in Ihrer Stadt: „Staatlich finanzierte Pranger“

Mit Steuergeldern finanziert, läuft in Berlin, weitgehend unbemerkt von den Medien, ein Denunziations-Portal mit sage und schreibe 230 Anlaufstellen. Wovon Stasi-Chef Erich Mielke nur träumen konnte, ist real – und soll nach dem Willen der Ampel in immer mehr Orten kommen: Jedermann kann rund um die Uhr jeden denunzieren, mit ganz niedriger Hemmschwelle, und auf diese Weise wird ein Klima der Angst und Verdächtigung geschaffen. Wie es typisch ist für unfreie, totalitäre Systeme – und wie es in einer freiheitlichen Demokratie völlig tabu sein sollte. Empörung über das „Berliner Register“ kommt dann auch aus einem Land, in dem ein entsprechendes politisches System noch erhalten ist: der Schweiz. Die „Neue Zürcher Zeitung“ (NZZ) hat jetzt ein Schlaglicht geworfen auf ein seit

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