Scholz und seine defekte Ampel: Die Regierung, die am meisten zum Rücktritt bereit ist, aller Zeiten

Wenigstens sie können noch lachen: Scholz, Lindner, Habeck (Foto:Imago) Die „Ergebnisse“ der Ampel-Kabinettsklausur im brandenburgischen Meseberg, die die Ampel-Regierung vorgestern stolz verkündete, verdeutlichen einmal mehr, dass die, die uns regieren, in einer völligen Parallelwelt leben und an der Realität in Deutschland schamlos und lichtjahreweit vorbeiregieren. Bundeskanzler Olaf Scholz, Wirtschaftsminister Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner, die gebetsmühlenartig die Geschlossenheit der Regierung betonen, sind bei einer geistigen Neuauflage von Wandlitz angelangt – wobei die Abschottung von der Lebenswirklichkeit der Bürger noch drastischer ist als jene der DDR-Nomenklatura in der Endphase ihrer Greisenherrschaft. Dass sich Olaf Scholz nicht schämt, seiner Regierung auch noch eine „sehr erfolgreiche Leistungsbilanz“ zu attestieren, ist der Gipfel dieser Politiksimulation. In praktisch allen Bereichen regiert dieses Kabinett so, dass es zum maximalen Schaden Deutschlands gereicht. Statt Anreize für Zuwanderung zu senken, erhöht sie das Bürgergeld. Die Umverteilung greift Platz: Kindergrundsicherung, die ebenfalls vor allem Migranten zugute kommt; Pläne zu einer steuerfinanzierten planwirtschaftlichen Senkung der selbstverschuldet hochgetriebenen, industriefeindlichen Strompreise. Das Klimageld soll „mit Hochdruck“ ausgezahlt werden – sobald die dafür erforderlichen Daten beschafft sind. Maßnahmen für weniger Bürokratie und mehr Digitalisierung sollen eingeleitet werden, um „Hindernisse für Investitionen“ abzubauen – obwohl das genaue Gegenteil geschieht, nun auch noch durch das neue EU-Nachhaltigkeitsgesetz. Kein Signal des Aufbruchs – im Gegenteil Das von der grünen Familienministerin Lisa Paus letzte Woche noch blockierte „Wachstumschancengesetz“, ein marginaler Tropfen auf den heißen Stein, soll nun zwar doch verabschiedet werden; die Bundesanwaltskammer warnte jedoch, dass dieses wenig bis gar keine Entlastung bringen werde. Denn dadurch werde das Steuerrecht nicht vereinfacht, wohl aber gäbe es einen „erheblichen Verwaltungsmehraufwand“ und „eine weitere Bußgelddrohung“, zudem würden die Anwälte gezwungen, dem Staat die Daten ihrer Klienten zur Verfügung zu stellen. Scholz schert sich darum nicht – so wenig wie um das alles überlagernde Thema der Massenmigration, von der Deutschland an allen Grenzen heimgesucht wird: Dieses wurde in Meseberg nur am Rande erwähnt, indem Georgien und Moldau zu sicheren Herkunftsländern erklärt wurden – obwohl von dort nur geringe Flüchtlingszahlen kommen. Dass dies erst jetzt geschieht, ist geradezu aberwitzig, Innenministerin Nancy Faeser verkaufte diese überfällige Selbstverständlichkeit ernsthaft als Erfolg bei der Reduzierung „irregulärer Migration“ – verweigert jedoch nach wie vor wirksame Grenzkontrollen, weshalb Sachsen nun dazu übergehen will, seine Grenze zu Polen selbst zu sichern. Ein Signal des Aufbruchs geht von der Meseberger Klausur genauso wenig aus wie von Scholz und seinen Ministern selbst. Diese Ampel ist die rücktrittsreifste Regierung aller Zeiten; sie verliert sich in Banalitäten und Halbheiten, dümpelt vor sich hin – und hat noch die Chuzpe zu behaupten, ihre katastrophalen Umfrageergebnisse seien vor allem darauf zurückzuführen, dass es nicht gelungen sei, die eigenen „Erfolge richtig zu kommunizieren“. „Wir sind eine Regierung, wo gehämmert und geschraubt wird. Das führt zu Geräuschen – wie sie schon festgestellt haben – aber es kommt eben auch was raus“, faselte Lindner von der grünen Bettvorlegerpartei FDP. Das Einzige, was beim Hämmern und Schrauben dieser Amokkoalition herauskommt, sind die völlige Spaltung und der wirtschaftliche Zusammenbruch des Landes

Original Artikel Teaser

Scholz und seine kaputte Ampel : Die rücktrittsreifste Regierung aller Zeiten

Wenigstens sie können noch lachen: Scholz, Lindner, Habeck (Foto:Imago) Die “Ergebnisse” der Ampel-Kabinettsklausur im brandenburgischen Meseberg, die die Ampel-Regierung vorgestern stolz verkündete, verdeutlichen einmal mehr, dass die, die uns regieren, in einer völligen Parallelwelt leben und an der Realität in Deutschland schamlos und lichtjahreweit vorbeiregieren. Bundeskanzler Olaf Scholz, Wirtschaftsminister Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner, die gebetsmühlenartig die Geschlossenheit der Regierung betonen, sind bei einer geistigen Neuauflage von Wandlitz angelangt – wobei die Abschottung von der Lebenswirklichkeit der Bürger noch drastischer ist als jene der DDR-Nomenklatura in der Endphase ihrer Greisenherrschaft. Dass sich Olaf Scholz nicht schämt, seiner Regierung auch noch eine „sehr erfolgreiche Leistungsbilanz“ zu attestieren, ist der Gipfel dieser Politiksimulation. In praktisch allen Bereichen regiert dieses Kabinett so, dass

Details zu Scholz und seine kaputte Ampel : Die rücktrittsreifste Regierung aller Zeiten