Die Meinungsfreiheit in großer Gefahr

H2: Meinungsfreiheit in Europa: Der Fall Päivi Räsänen

Werden Meinungen, die der Staatsdoktrin oder vorherrschenden Ansichten widersprechen, als Hassrede verfolgt, ist niemand mehr davor gefeit, vor Gericht zu landen, weil er in einer Kontroverse gewagt hat, anderer Meinung zu sein. Die Meinungsfreiheit in Europa wird derzeit von Päivi Räsänen, der ehemaligen Innenministerin Finnlands, verteidigt. Räsänen musste sich vor dem finnischen Berufungsgericht verantworten, weil sie die Entscheidung der Evangelisch-Lutherischen Kirche Finnlands, sich zur offiziellen Partnerin des Pride zu erklären, in Frage gestellt hatte. Sie veröffentlichte einen Tweet, in dem sie ihre Ablehnung zum Ausdruck brachte und Bibelverse zitierte, die Homosexualität thematisieren. Auch der lutherische Bischof Juhana Pohjola steht vor Gericht, da er eine kirchliche Broschüre veröffentlicht hat, die eine traditionelle Sicht auf Ehe und Familie vertritt.

H2: Der Vorwurf der „Hassrede“ und die Einschränkung der Meinungsfreiheit

Der Straftatbestand der „ethnischen Agitation“ in Finnland entspricht in Deutschland am ehesten dem Vorwurf der Volksverhetzung. Räsänen und Pohjola werden jedoch nicht beschuldigt, Hass zu schüren oder gegen Menschen zu hetzen, die ihre Ansichten nicht teilen. Sie äußern lediglich ihre religiös begründete Haltung und bekennen sich zur Gleichheit und Würde aller Menschen. Dennoch legte die Staatsanwaltschaft Berufung gegen den Freispruch ein. Die Menschenrechtsorganisation ADF International warnt vor den Auswirkungen solcher „Hassrede“-Paragrafen auf den ungehinderten Austausch kontroverser Meinungen und den demokratischen Diskurs. Zensur und Selbstzensur werden zur Normalität, wenn das Recht auf freie Meinungsäußerung durch Kriminalisierung von Meinungen untergraben wird.

H2: Angriff auf Meinungs-, Rede- und Religionsfreiheit

Der Fall Räsänen/Pohjola betrifft nicht nur Gläubige, sondern alle europäischen Bürger. Die Staatsanwältin argumentiert, dass es nicht darauf ankommt, ob etwas wahr ist oder nicht, sondern ob es beleidigend ist. Diese Haltung stellt die Wahrheit selbst in Frage und könnte dazu führen, dass das Aussprechen der Wahrheit strafbar wird, sobald es jemanden beleidigt. In Deutschland wird mit dem geplanten Selbstbestimmungsgesetz bereits in Ansätzen die Benennung eines biologischen Mannes als solchen verboten, wenn dieser es nicht will. Wenn Meinungen, die der Staatsdoktrin widersprechen, als Hassrede verfolgt werden, ist niemand mehr vor Gericht sicher, wenn er eine kontroverse Meinung äußert. Die Erosion der Grundrechte und die Einschränkung der Meinungsfreiheit sind alarmierende Entwicklungen, die mehr Aufmerksamkeit verdienen

Original Artikel Teaser

Meinungsfreiheit am Abgrund

Werden Meinungen, die der Staatsdoktrin oder vorherrschenden Ansichten widersprechen, als Hassrede verfolgt, ist niemand mehr davor gefeit, vor Gericht zu landen, weil er in einer Kontroverse gewagt hat, anderer Meinung zu sein. Getty Images Weitgehend unbeachtet von der deutschen Presse wird die Meinungsfreiheit in Europa derzeit von einer unscheinbaren, freundlichen älteren Dame verteidigt: Von Päivi Räsänen, der ehemaligen Innenministerin Finnlands. Die Medizinerin, Mutter von fünf Kindern und vielfache Großmutter, musste sich am 30. und 31. August 2023 vor dem finnischen Berufungsgericht verantworten. Stein des Anstoßes ist ein Tweet aus dem Jahr 2019. Räsänen hinterfragte darin, dass sich die Evangelisch-Lutherische Kirche Finnlands zur offiziellen Partnerin des Pride erklärt hatte: Aus Räsänens Sicht unvereinbar mit der Bibel. Diese Ansicht untermauerte die Christdemokratin

Details zu Meinungsfreiheit am Abgrund