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Haussprecher Kevin McCarthy erläutert, wie die Untersuchung zur Amtsenthebung von Biden beginnen würde
Haus-Sprecher Kevin McCarthy (R-CA) erklärte in einem Interview Ende dieser Woche, dass, wenn die Republikaner beschließen sollten, eine Amtsenthebungsuntersuchung gegen Präsident Joe Biden einzuleiten, dies erst nach einer förmlichen Abstimmung im Repräsentantenhaus geschehen würde. Diese Nachricht kommt, nachdem Berichte darauf hingewiesen haben, dass die Republikaner eine Strategie verfolgen könnten, die von der ehemaligen Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi (D-CA), angewendet wurde, als sie eine Amtsenthebungsuntersuchung gegen den ehemaligen Präsidenten Donald Trump einleitete, ohne dass die Mitglieder des Kongresses darüber abstimmten.
„Die Einleitung einer Amtsenthebungsuntersuchung ist eine ernste Angelegenheit, und die republikanischen Abgeordneten würden es nicht leichtfertig nehmen oder für politische Zwecke nutzen. Das amerikanische Volk hat das Recht, in dieser Angelegenheit durch seine gewählten Vertreter gehört zu werden“, sagte McCarthy gegenüber Breitbart News. „Deshalb würde eine Amtsenthebungsuntersuchung, wenn wir damit vorangehen, durch eine Abstimmung im Repräsentantenhaus und nicht durch eine Erklärung einer einzelnen Person erfolgen.“
Um die Amtsenthebungsuntersuchung gegen Biden in Gang zu setzen, müssten mindestens 218 Kongressmitglieder für die Einleitung stimmen. Dieser Schritt würde den Umfang der Untersuchungs- und rechtlichen Instrumente, auf die die Gesetzgeber Zugriff haben, erheblich erweitern. Die Republikaner haben regelmäßig weitere Informationen über angebliche Korruption im Zusammenhang mit dem Präsidenten und seinem Sohn Hunter Biden aufgedeckt.
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Die beiden größten Beispiele für angebliche Biden-Korruption umfassen Vorwürfe, dass der damalige Vizepräsident Biden von einem ukrainischen Energie-Manager bestochen wurde, um seine Macht als US-Beamter zu nutzen, um die Ukraine dazu zu bringen, einen Ermittler zu entlassen, der das Unternehmen des Managers untersuchte. Das andere Beispiel, dem die Gesetzgeber nachgehen, betrifft Vorwürfe, dass US-Staatsanwälte und Beamte eine Untersuchung gegen Hunter Biden behindert und ihm eine bevorzugte Behandlung zukommen ließen
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House Speaker Kevin McCarthy Details How Impeachment Inquiry Into Biden Would Start
House Speaker Kevin McCarthy (R-CA) explained in an interview late this week that if Republicans move forward with deciding to pursue an impeachment inquiry into President Joe Biden, it will only happen after there is a formal vote on the House floor.The news comes after reports have suggested that Republicans could pursue a strategy used by Rep. Nancy Pelosi (D-CA), the former Speaker of the House who launched an impeachment inquiry into former President Donald Trump without having members of Congress vote.“To open an impeachment inquiry is a serious matter, and House Republicans would not take it lightly or use it for political purposes. The American people deserve to be heard on this matter through their elected representatives,” McCarthy told
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