Tennessee Bezirksstaatsanwalt daran gehindert, den staatlichen Gesetzen zum Schutz von Kindern vor expliziten Darbietungen nachzukommen

Ein Bundesrichter hat einem Bezirksstaatsanwalt in Tennessee untersagt, das Gesetz des Bundesstaates durchzusetzen, das Kinder vor sexuell expliziten Darbietungen schützt, nachdem er von der American Civil Liberties Union verklagt wurde. Die Entscheidung des Richters erfolgte, nachdem die ACLU diese Woche eine Klage gegen den Bezirksstaatsanwalt Ryan Desmond eingereicht hatte, der einen Brief an die Blount County Pride geschickt hatte, in dem er erklärte, dass bei einer „Pride“-Veranstaltung am 2. September südlich von Knoxville keine expliziten Darbietungen vor Kindern erlaubt wären. Es sind Videos von „Pride“-Veranstaltungen im ganzen Land aufgetaucht, bei denen explizite Drag-Darbietungen mit anwesenden Kindern gezeigt wurden. Desmond sagte: „Es ist durchaus möglich, dass die fragliche Veranstaltung keine der Straftatbestände verletzt. Wenn jedoch ausreichende Beweise vorgelegt werden, dass diese genannten Straftatbestände verletzt wurden, wird unser Büro diese Fälle im Interesse der Gerechtigkeit ethisch und gerecht verfolgen.“

Desmond wurde von Richter Ronnie Greer vorübergehend mit einer einstweiligen Verfügung belegt, was bedeutet, dass er daran gehindert ist, das Adult Entertainment Act von Tennessee durchzusetzen. Teil der Klage war auch Flamy Grant, der in den Medien als „christlicher“ Drag-Künstler dargestellt wurde. Das Gesetz wurde zuvor bereits von einem Bundesrichter in Memphis blockiert, könnte aber außerhalb des Shelby County durchgesetzt werden. Ende Juni blockierte Richter Thomas Parker im Bezirksgericht für den westlichen Bezirk von Tennessee das Gesetz, nachdem Friends of George’s, eine selbsternannte „LGBTQ-Theatergruppe“ mit Sitz in Memphis, eine Klage gegen das Gesetz eingereicht hatte. Blount County Pride, vertreten durch die ACLU, behauptet, dass Desmonds Brief an die „Pride“-Gruppe „ein offensichtlicher Versuch ist, die Meinungsfreiheit einzuschränken“. „Hätte der Angeklagte Desmond lediglich die Öffentlichkeit darüber informieren wollen, dass er das [Gesetz] durchsetzen will, hätte er eine öffentliche Erklärung abgeben können“, heißt es in der Klage. „Stattdessen hat er einen Brief an Blount Pride und die geplanten Drag-Künstler geschickt“, so die Klage der ACLU.

Tennessees Gesetz wird von einer Koalition aus 18 Bundesstaaten und America First Legal vor Gericht unterstützt, die sagen, dass das Gesetz notwendig ist, um Kinder zu schützen. „Kinder vor obszönem und anstößigem Verhalten zu schützen, ist keine neue Idee. Wir müssen Kinder Kinder sein lassen, und der Staat hat die rechtliche Befugnis, ihren Schutz zu gewährleisten“, sagte der Generalstaatsanwalt von South Carolina, Alan Wilson, in einer Pressemitteilung

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Tennessee District Attorney Blocked From Enforcing State Law Shielding Kids From Explicit Performances

A federal judge blocked a Tennessee district attorney from enforcing the state’s law shielding children from sexually explicit performances ahead of a “Pride” event after he was sued by the American Civil Liberties Union. The judge’s ruling comes after the ACLU filed a lawsuit this week against Blount County DA Ryan Desmond, who sent a letter to Blount County Pride saying that any explicit performances in front of children would not be allowed at a “Pride” event on September 2 just south of Knoxville. Video has emerged from “Pride” events across the country of explicit drag performances with children present and looking on. “It is certainly possible that the event in question will not violate any of the criminal statutes,” Desmond said.

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