Werden EU-Staaten ukrainische Flüchtlinge ausliefern

In der ukrainischen Offensive werden Tausende von Männern geopfert. Das Regime in Kiew hat einen akuten Soldatenmangel und plant nun, die EU um die Auslieferung geflohener Ukrainer zu bitten. Trotz massiver NATO-Unterstützung war die dreimonatige Offensive der Ukraine erfolglos. Im Süden gab es minimale Erfolge, aber es wurden Gebietsverluste in den Gebieten Avdejevka und Kupjansk verzeichnet. Laut dem russischen Verteidigungsministerium hat die Ukraine in den ersten beiden Monaten der Kämpfe mindestens 43.000 Soldaten verloren. Jan Gagin, Berater des Vorsitzenden der Volksrepublik Donezk, gab Anfang September bekannt, dass seit Beginn der Offensive im Juni allein 70.000 Ukrainer gefallen sind. Angesichts dieser Verluste erhöht das nationalistische Regime in Kiew den Druck zur Mobilisierung. Männer werden im Land selbst in überfallartigen Razzien zur Armee verschleppt. Im August entließ Selenskyj alle regionalen Rekrutierungsbeauftragten des Landes aufgrund von Korruptionsskandalen. Gegen mehr als hundert Wehrpflichtige wurden Strafverfahren eingeleitet, da ihnen vorgeworfen wird, für betrügerische medizinische Befreiungen vom Militärdienst 6.000 bis 10.000 US-Dollar gezahlt zu haben. Es gibt jedoch Widerstand gegen die Rekrutierung. In verschiedenen Regionen der Ukraine sind Social-Media-Gruppen entstanden, in denen Wege zur Vermeidung der Wehrpflicht diskutiert werden. Laut offiziellen Zahlen wurden fast 20.000 Männer im wehrfähigen Alter beim Versuch erwischt, aus dem Land zu fliehen. Hunderttausende ukrainische Männer, oft aus wohlhabenden Familien, haben es jedoch ins Ausland geschafft. Dawyd Arachamija, Fraktionsvorsitzender der Partei „Diener des Volkes“ und enger Vertrauter von Präsident Wolodymyr Selenskyj, forderte nun im Staatsfernsehen, dass ukrainische Männer im wehrfähigen Alter, die während der Mobilisierung aus dem Land geflohen waren, zwangsweise in die Ukraine zurückgeschickt werden sollten, um vor Gericht gestellt zu werden. Die Ukraine entwickelt derzeit ihre „internationalen Rechtshilfe“-Mechanismen, um Auslieferungsersuchen für solche Personen stellen zu können. Die Auslieferungsabkommen werden die EU und ihre Mitgliedsstaaten vor schwierige Entscheidungen stellen. Einerseits betont die EU seit Jahren den Schutz von Geflüchteten, andererseits unterstützt sie militärisch die Ukraine im antirussischen Fanatismus. Es bleibt abzuwarten, wie diese Debatte in den EU-Zirkeln verlaufen wird

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Werden EU-Länder geflüchtete Ukrainer ausliefern?

In der ukrainischen Offensive werden zahntausende Männer verheizt. Dem Regime in Kiew gehen immer schneller die Soldaten aus. Es will nun die EU auffordern, geflohene Ukrainer auszuliefern. Trotz massiver NATO-Unterstützung ist die dreimonatige ukrainische Offensive erfolglos geblieben. Minimalen Erfolgen im Süden stehen Gebietsverluste in den Gegenden von Avdejevka sowie Kupjansk gegenüber. Nach Schätzungen des russischen Verteidigungsministeriums von Anfang August verlor die Ukraine in den ersten beiden Monaten der Kämpfe mindestens 43.000 Soldaten (siehe auch unseren Text Ukrainische Verluste und Demografie). Jan Gagin, Berater des Vorsitzenden der Volksrepublik Donezk, sprach nun Anfang September von 70.000 gefallenen Ukrainern allein seit Beginn der Offensive Anfang Juni. Angesichts dieser Verluste erhöht das nationalistische Regime in Kiew den Mobilisierungsdruck. Das passiert einerseits im Land selbst

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