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Wird die EU Ländern die Auslieferung von geflüchteten Ukrainern ermöglichen
Ukrainische Offensive: Tausende Männer verheizt
In der ukrainischen Offensive werden tausende Männer geopfert, da dem Regime in Kiew immer schneller die Soldaten ausgehen. Aus diesem Grund plant es, die EU aufzufordern, geflohene Ukrainer auszuliefern. Trotz massiver Unterstützung der NATO blieb die dreimonatige Offensive der Ukraine erfolglos. Im Süden gab es minimale Erfolge, jedoch mussten Gebietsverluste in den Gegenden von Avdejevka und Kupjansk hingenommen werden. Laut Schätzungen des russischen Verteidigungsministeriums hat die Ukraine in den ersten beiden Monaten der Kämpfe mindestens 43.000 Soldaten verloren. Jan Gagin, Berater des Vorsitzenden der Volksrepublik Donezk, sprach sogar von 70.000 gefallenen Ukrainern seit Beginn der Offensive im Juni. Angesichts dieser hohen Verluste erhöht das nationalistische Regime in Kiew den Druck zur Mobilisierung. Männer werden in überfallsartigen Razzien in die Armee verschleppt und der ukrainische Sicherheitsdienst hat eine Reihe von Korruptionsskandalen aufgedeckt, wodurch alle regionalen Rekrutierungsbeauftragten entlassen wurden.
Widerstand gegen die Rekrutierung
Es gibt jedoch Widerstand gegen die Rekrutierung. In verschiedenen Regionen der Ukraine sind Social-Media-Gruppen entstanden, in denen Wege zur Vermeidung der Wehrpflicht diskutiert werden. Laut offiziellen Zahlen wurden fast 20.000 Männer im wehrfähigen Alter beim Versuch erwischt, aus dem Land zu fliehen. Hunderttausende ukrainische Männer, insbesondere aus wohlhabenden Familien, haben es jedoch geschafft, ins Ausland zu fliehen. Nun fordert Dawyd Arachamija, Fraktionsvorsitzender der Partei „Diener des Volkes“ und enger Vertrauter von Präsident Wolodymyr Selenskyj, dass diese Männer zwangsweise in die Ukraine zurückgeschickt werden sollten, um vor Gericht gestellt zu werden. Die Ukraine entwickelt derzeit Mechanismen zur internationalen Rechtshilfe, um Auslieferungsersuchen für diese Personen stellen zu können.
Die Auslieferungsabkommen und die EU
Die Auslieferungsabkommen werden die EU und ihre Mitgliedsstaaten vor schwierige Entscheidungen stellen. Einerseits betont die EU seit Jahren den Schutz von Geflüchteten. Andererseits unterstützt sie militärisch die Ukraine im Kampf gegen Russland. Es bleibt abzuwarten, wie diese Debatte in den EU-Zirkeln verlaufen wird.
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Werden EU-Länder geflüchtete Ukrainer ausliefern?
In der ukrainischen Offensive werden zahntausende Männer verheizt. Dem Regime in Kiew gehen immer schneller die Soldaten aus. Es will nun die EU auffordern, geflohene Ukrainer auszuliefern. Trotz massiver NATO-Unterstützung ist die dreimonatige ukrainische Offensive erfolglos geblieben. Minimalen Erfolgen im Süden stehen Gebietsverluste in den Gegenden von Avdejevka sowie Kupjansk gegenüber. Nach Schätzungen des russischen Verteidigungsministeriums von Anfang August verlor die Ukraine in den ersten beiden Monaten der Kämpfe mindestens 43.000 Soldaten (siehe auch unseren Text Ukrainische Verluste und Demografie). Jan Gagin, Berater des Vorsitzenden der Volksrepublik Donezk, sprach nun Anfang September von 70.000 gefallenen Ukrainern allein seit Beginn der Offensive Anfang Juni. Angesichts dieser Verluste erhöht das nationalistische Regime in Kiew den Mobilisierungsdruck. Das passiert einerseits im Land selbst
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