Corona-Aufarbeitung: Der Landtag Brandenburg zeigt, wie es gemacht wird!

Es gibt eine offizielle Aufarbeitung der Coronapolitik im Landtag von Brandenburg in Potsdam. Am 1. September 2023 fand eine öffentliche Zeugenbefragung von Professor Dr. Lothar Wieler, dem ehemaligen Leiter des Robert-Koch-Instituts (RKI), statt. Später äußerte sich auch Dr. Brigitte Keller-Stanislawski, ehemalige Leiterin der Abteilung Sicherheit von biomedizinischen Arzneimitteln und Diagnostika am Paul-Ehrlich-Institut (PEI). Die Sitzung fand unter strengen Sicherheitsvorkehrungen statt und etwa 30 Beobachter waren anwesend.

Die Abgeordneten stellten viele Fragen, die sich auf das Bundesland Brandenburg bezogen. Die meisten Fraktionen waren gut vorbereitet, während die Grünen beschlossen hatten, nichts beizutragen. Die öffentliche Befragung dauerte etwa sechs Stunden und Lothar Wieler wirkte manchmal gestresst. Es wurde deutlich, dass die demokratische Aufarbeitung anstrengend ist und Respekt verdient. Leider waren kaum Leitmedien anwesend, um darüber zu berichten.

Lothar Wieler erklärte, dass das RKI nur Empfehlungen gegeben habe und keine direkte Beratung der Landesregierungen stattgefunden habe. Es gab Diskussionen über die Aussagegenehmigung und einige Fragen wurden als „unzulässig“ erklärt. Wieler konnte nicht alle Fragen beantworten und der Ausschussvorsitzende beschränkte die Fragestellung. Es wurde auch kritisiert, dass das RKI keine direkte Kommunikation mit den Landesgesundheitsämtern hatte.

Es gab Proteste gegen Wielers Aussage, dass das RKI nur Empfehlungen gegeben habe. Es wurde auf die massiven Folgeschäden der Lockdowns hingewiesen und die unverhältnismäßigen Einschränkungen der Grundrechte kritisiert. Wieler konnte nicht zu den weitreichenden Folgen der Arbeit des RKI stehen. Es wurden auch Fragen zur Wirksamkeit von PCR-Tests und zur Notwendigkeit von Impfstoffen gestellt, die als „unzulässig“ erklärt wurden. Das RKI ist nicht für die Wirksamkeitsprüfung der COVID-Impfstoffe zuständig, sondern das PEI.

Die öffentliche Zeugenbefragung im Landtag von Brandenburg war ein wichtiger Schritt in der Aufarbeitung der Coronapolitik. Es wurden viele Fragen gestellt, aber nicht alle konnten beantwortet werden. Es wurde deutlich, dass die demokratische Aufarbeitung anstrengend ist und Respekt verdient. Leider waren kaum Leitmedien anwesend, um darüber zu berichten

Original Artikel Teaser

Corona-Aufarbeitung? Der Landtag Brandenburg zeigt, wie’s geht!

Es gibt sie doch die offizielle Aufarbeitung der Coronapolitik! Zumindest im aktiven und bürgernahen Landtag von Brandenburg in Potsdam. Dort fand am 1. September 2023 in der siebten Sitzung des Corona-Ausschusses eine mehrstündige öffentliche Zeugenbefragung von Professor Dr. Lothar Wieler, dem ehemaligen Leiter des Robert-Koch-Instituts (RKI) statt. Später äußerte sich Dr. Brigitte Keller-Stanislawski in ihrer ehemaligen Funktion als Leiterin der Abteilung Sicherheit von biomedizinischen Arzneimitteln und Diagnostika am Paul-Ehrlich-Institut (PEI). An der Pforte wurden Besucher und Vertreter der Medien kontrolliert. Es waren etwa 30 Beobachter zur Stelle. Zuerst einmal hieß es für sie auf dem Gang warten, bevor gegen 10:30 Uhr der Sitzungssaal geöffnet wurde – ein großer heller Saal mit bodenlangen Fenstern mit Ausblick auf die Breite Straße, die

Details zu Corona-Aufarbeitung? Der Landtag Brandenburg zeigt, wie’s geht!