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Corona-Bewältigung? Der Landtag Brandenburg zeigt, wie es gemacht wird!
Es gibt eine offizielle Aufarbeitung der Coronapolitik im Landtag von Brandenburg in Potsdam. Am 1. September 2023 fand eine öffentliche Zeugenbefragung von Professor Dr. Lothar Wieler, dem ehemaligen Leiter des Robert-Koch-Instituts (RKI), statt. Später äußerte sich auch Dr. Brigitte Keller-Stanislawski, ehemalige Leiterin der Abteilung Sicherheit von biomedizinischen Arzneimitteln und Diagnostika am Paul-Ehrlich-Institut (PEI). Es gab Kontrollen für Besucher und Medienvertreter, und etwa 30 Beobachter waren anwesend. Die Abgeordneten stellten Fragen, die einen Bezug zum Bundesland Brandenburg hatten.
Die öffentliche Befragung dauerte etwa sechs Stunden, mit einer halbstündigen Pause mittags. Lothar Wieler wirkte manchmal gestresst, aber der Prozess der demokratischen Aufarbeitung verdient Respekt. Es war bedauerlich, dass kaum Leitmedien anwesend waren, um darüber zu berichten. Wieler erklärte, dass das RKI nur Empfehlungen gegeben habe und das Bundesgesundheitsministerium beraten habe. Das RKI habe das Land Brandenburg nicht direkt beraten, sondern nur über die Arbeitsgruppe Infektionsschutz und die Veröffentlichung von Daten.
Einige Abgeordnete hinterfragten Wielers Aussage, dass das RKI nur Empfehlungen gegeben habe. Sie wiesen auf die massiven Folgeschäden der Lockdowns hin und kritisierten die Einschränkungen der Grundrechte. Wieler konnte nicht alle Fragen beantworten und durfte manche Fragen nicht beantworten, da sie als „unzulässig“ erklärt wurden. Das RKI sei nicht für die Wirksamkeitsprüfung der COVID-Impfstoffe zuständig, das sei Aufgabe des PEI. Das RKI beobachte die Impfeffektivität in der Bevölkerung nachträglich in Post-Marketing-Studien.
Es war interessant zu sehen, dass Politiker mit unsachgemäßen Äußerungen Panik schürten und falsche Versprechungen machten, um die Impfbereitschaft zu erhöhen
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Corona-Aufarbeitung? Der Landtag Brandenburg zeigt, wie’s geht!
Es gibt sie doch die offizielle Aufarbeitung der Coronapolitik! Zumindest im aktiven und bürgernahen Landtag von Brandenburg in Potsdam. Dort fand am 1. September 2023 in der siebten Sitzung des Corona-Ausschusses eine mehrstündige öffentliche Zeugenbefragung von Professor Dr. Lothar Wieler, dem ehemaligen Leiter des Robert-Koch-Instituts (RKI) statt. Später äußerte sich Dr. Brigitte Keller-Stanislawski in ihrer ehemaligen Funktion als Leiterin der Abteilung Sicherheit von biomedizinischen Arzneimitteln und Diagnostika am Paul-Ehrlich-Institut (PEI). An der Pforte wurden Besucher und Vertreter der Medien kontrolliert. Es waren etwa 30 Beobachter zur Stelle. Zuerst einmal hieß es für sie auf dem Gang warten, bevor gegen 10:30 Uhr der Sitzungssaal geöffnet wurde – ein großer heller Saal mit bodenlangen Fenstern mit Ausblick auf die Breite Straße, die
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