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DÖW wird untersucht – FPÖ beginnt Herbstoffensive gegen linksextreme Bewegungen!
Seit einigen Monaten gibt es in Österreich eine Mobilisierung des politisch linken Spektrums. Dies könnte auf die stabilen Umfrageergebnisse der FPÖ zurückzuführen sein. Die schwache Regierung versucht, dies auszunutzen, indem sie das „Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstands“ (DÖW), das weit links steht, gezielt im Auftrag des Verfassungsschutzes einsetzt, um patriotische Kräfte zu diffamieren. Die FPÖ will jedoch diese Strategie durchkreuzen und startet eine groß angelegte Kampagne gegen Linksextremismus, bei der Generalsekretär Christian Hafenecker als Erstes das DÖW genauer unter die Lupe nimmt.
Die Angst vor einem Wahlerfolg der Freiheitlichen unter Herbert Kickl zeigt sich nicht nur in den politischen Debatten, sondern es werden auch im Hintergrund Maßnahmen ergriffen, um die FPÖ maximal zu schädigen. Ein Beispiel dafür ist ein Werbevideo der freiheitlichen Jugend, das als angebliche „Gefahr für die Demokratie“ dargestellt wurde und prompt vom Verfassungsschutz untersucht wurde. Obwohl wahrscheinlich keine Vorwürfe übrig bleiben werden, zeigt dieses Beispiel deutlich, womit die FPÖ und das dritte Lager ein Jahr vor den regulären Wahlen rechnen müssen.
Die Bundesregierung versucht, mit Unterstützung der Opposition, die linken Institutionen des Landes zu positionieren, um der parteipolitisch motivierten Kritik gegen die FPÖ einen pseudowissenschaftlichen Anstrich zu verleihen. Linksextremisten bedienen sich verschiedener Instrumente, um den Anschein wissenschaftlicher Fundierung zu erwecken und der Öffentlichkeit Seriosität vorzutäuschen. Der Verfassungsschutz kooperiert nun sogar mit einem linken Privatverein.
Christian Hafenecker startet diese Woche eine Serie von parlamentarischen Anfragen zum Linksextremismus in Österreich. Seine Fragen zielen vor allem auf die Finanzierung linksradikaler Institutionen und Personen ab. Neben der politischen Komponente scheint sich im Schatten der Öffentlichkeit ein gut organisiertes Netzwerk von Linksradikalen etabliert zu haben, das mit Steuergeldern finanziert wird. Hafenecker beginnt mit einer Anfragenserie zur Finanzierung des DÖW und der mit ihm eng verbundenen „Forschungsgruppe Ideologien und Politiken der Ungleichheit (FIPU)“.
Eine zentrale Figur des DÖW ist der Politikwissenschaftler Bernhard Weidinger, der für seine fragwürdigen Analysen und Interpretationen bekannt ist. Er hat auch Kontakte zum militanten und gewaltbereiten Antifa-Milieu. Hafenecker deckte auf, dass Weidinger im Jahr 2015 einen Vortrag hielt, der von der „Autonomen Antifa Freiburg“ mitorganisiert wurde. Die Antifa wird trotz der laxen Haltung des deutschen Verfassungsschutzes gegenüber Linksextremismus beobachtet.
Hafenecker kündigt weitere Anfragen und mediale Initiativen an, um das Netzwerk der selbsternannten „Rechtsextremismus-Macher“ zu durchleuchten. Der erste Schritt besteht darin, Strategie und Akteure sichtbar zu machen, ihre Finanzierung offenzulegen und ihre Kontakte nachzuweisen. Es kann nicht länger angehen, dass in Österreich linke Aktivisten und teilweise Extremisten darüber entscheiden, wer als „rechtsextrem“ an den Pranger gestellt wird
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DÖW wird durchleuchtet – FPÖ startet Herbstoffensive gegen Linksextremismus!
Seit einigen Monaten ist in Österreich eine Mobilisierung des politisch linken Spektrums spürbar. Auslöser sind vermutlich die stabilen Umfrageergebnisse der FPÖ. Die schwächelnde Regierung will sich das zunutze machen und setzt das weit links stehende „Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstands“ DÖW gezielt zur Diffamierung patriotischer Kräfte im offiziellen Auftrag des Verfassungsschutzes ein. Doch die FPÖ will diese Strategie im Vorfeld durchkreuzen – mit einer groß angelegten Kampagne gegen Linksextremismus, in der Generalsekretär Christian Hafenecker als Erstes das DÖW unter die Lupe nimmt. Verfassungsschutz funktioniert auf linken Zuruf Die Angst vor einem Wahlerfolg der Freiheitlichen unter Bundesparteiobmann Herbert Kickl zeigt sich nicht nur in den tagespolitischen Debatten, sondern es werden auch im Hintergrund Vorbereitungen getroffen, um die FPÖ maximal zu schädigen. Ein
Details zu DÖW wird durchleuchtet – FPÖ startet Herbstoffensive gegen Linksextremismus!
