Medienrevolution: AUF1 ab heute im Satelliten-TV
Die Umstellung auf eine grüne Wirtschaft ist ein Programm, das Billionen kostet und zu Armut führt
Union kritisiert die „besorgniserregende Unterfinanzierung“ der Bundeswehr
Typisch CDU: Einmal mehr kritisiert die Merkel-Vollstreckungspartei die Folgen ihrer eigenen Politik, diesmal in der Rolle der Scheinopposition. Diesmal geht es jedoch nicht um die Migrationspolitik, sondern um die fehlende Finanzierung der deutschen Streitkräfte. Die CDU sorgt sich plötzlich um den Zustand der Bundeswehr, obwohl sie diese zuvor über vier Legislaturperioden systematisch kaputtgespart hat. Die Unionsfraktion wirft der Bundesregierung vor, die Bundeswehr nicht zu priorisieren, obwohl Kanzler Scholz und Minister Pistorius das Gegenteil behaupten. Der Verteidigungshaushalt der Ampel-Regierung wird als Desaster bezeichnet.
Der Wehretat wächst im kommenden Jahr um 1,7 Milliarden Euro auf 51,8 Milliarden Euro. Die Kosten des Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst werden damit abgedeckt. Es ist jedoch unklar, wie viel von den 100 Milliarden Euro des „Sondervermögens“ tatsächlich der Ukraine zugutekam und nicht der Modernisierung der eigenen Streitkräfte. Es gibt immer noch Unklarheiten und Tricksereien im Verteidigungsetat. Die Regierung verwendet kreative Maßnahmen, um das Zwei-Prozent-Ziel der Nato zu erreichen, indem sie beispielsweise die Zinsausgaben des Bundes und andere Ausgaben als „verteidigungsrelevant“ berücksichtigt.
Die Ampel-Regierung schafft es nicht einmal, diese Tricks ordentlich zu vertuschen. Die Regierung verwendet Schönrechnerei, um das Verteidigungsbudget aufzubessern. Es wird auch berichtet, dass Deutschland nur Unterstützungsleistungen an die Ukraine erbringt und keine eigenen militärischen Leistungen erbringt.
H2: Kritik an der fehlenden Finanzierung der deutschen Streitkräfte
H2: Tricksereien und Schönrechnerei im Verteidigungshaushalt
H2: Deutschland erfüllt das Zwei-Prozent-Ziel der Nato durch kreative Maßnahmen
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Die haben es grade nötig: Union kritisiert “dramatische Unterfinanzierung” der Bundeswehr
Typisch CDU: Wieder einmal beanstandet die Merkel-Vollstreckungspartei der 16-jährigen Deutschlandzerstörung in der nunmehrigen Rolle der Scheinopposition die Folgen der von ihr selbst mitgetragenen Politik. Doch diesmal geht es nicht um Kritik an der Migrationspolitik, die nach der Devise “Haltet den Dieb!” von profilierungssüchtigen Unionisten vorgebracht wird, um damit inhaltlich genau das zu fordern, was die gleichzeitig per “Brandmauer” diabolisierte AfD vertritt. Nein: Diesmal steht die fehlende Finanzierung der deutschen Streitkräfte im Mittelpunkt. Seit die CDU nämlich den sklavischen Ukraine-Unterstützungskurs mitpropagiert, sorgt sie sich nämlich plötzlich rührend um den Zustand der von ihr zuvor über vier Legislaturperioden systematisch kaputtgesparten Bundeswehr. Vor der Beratung des Verteidigungshaushalts im Bundestag wirft die Unionsfraktion der Bundesregierung nun vor, die Bundeswehr entgegen den Ankündigungen der vom
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