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Wie der Landtag Brandenburg die Corona-Aufarbeitung bewältigt!
Es gibt eine offizielle Aufarbeitung der Coronapolitik im Landtag von Brandenburg in Potsdam. Am 1. September 2023 fand eine öffentliche Zeugenbefragung von Professor Dr. Lothar Wieler, dem ehemaligen Leiter des Robert-Koch-Instituts (RKI), statt. Auch Dr. Brigitte Keller-Stanislawski, ehemalige Leiterin der Abteilung Sicherheit von biomedizinischen Arzneimitteln und Diagnostika am Paul-Ehrlich-Institut (PEI), äußerte sich später. Die Sitzung fand unter strengen Sicherheitsvorkehrungen statt und etwa 30 Beobachter waren anwesend. Die Abgeordneten stellten viele Fragen, die sich auf das Bundesland Brandenburg bezogen.
Die öffentliche Befragung dauerte etwa sechs Stunden und Lothar Wieler wirkte manchmal gestresst. Es wurde deutlich, dass die demokratische Aufarbeitung anstrengend ist. Leider waren kaum Leitmedien anwesend, um über diese politische Pionierarbeit zu berichten. Wieler erklärte, dass das RKI nur Empfehlungen gegeben habe und nicht direkt die Landesregierungen beraten habe. Die Kommunikation erfolgte hauptsächlich über Arbeitsgruppen und die Veröffentlichung von Daten. Wieler wusste auch nichts von einer Empfehlung gegen die Obduktion von COVID-19-Toten.
Einige Abgeordnete kritisierten Wielers Aussage, dass das RKI nur Empfehlungen gegeben habe. Sie wiesen auf die massiven Folgeschäden der Lockdowns hin und kritisierten die Einschränkung der Grundrechte. Wieler reagierte nicht auf diese Kritik. Es gab auch Fragen, die der Ausschussvorsitzende als „unzulässig“ erklärte und Wieler durfte sie nicht beantworten. Das RKI ist nicht für die Wirksamkeitsprüfung der COVID-Impfstoffe zuständig, das ist Aufgabe des PEI. Das RKI beobachtet die Impfeffektivität in der Bevölkerung in Post-Marketing-Studien.
Es ist bedauerlich, dass die öffentliche Zeugenbefragung kaum von den Medien beachtet wurde. Die Abgeordneten stellten viele Fragen zur Coronapolitik, aber nicht alle konnten beantwortet werden. Es wurde deutlich, dass das RKI hauptsächlich Empfehlungen gegeben hat und nicht direkt die Landesregierungen beraten hat. Es gab auch Kritik an den Lockdowns und der Einschränkung der Grundrechte. Das RKI ist nicht für die Wirksamkeitsprüfung der COVID-Impfstoffe zuständig, das ist Aufgabe des PEI. Das RKI beobachtet die Impfeffektivität in der Bevölkerung in Post-Marketing-Studien
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Corona-Aufarbeitung? Der Landtag Brandenburg zeigt, wie’s geht!
Es gibt sie doch die offizielle Aufarbeitung der Coronapolitik! Zumindest im aktiven und bürgernahen Landtag von Brandenburg in Potsdam. Dort fand am 1. September 2023 in der siebten Sitzung des Corona-Ausschusses eine mehrstündige öffentliche Zeugenbefragung von Professor Dr. Lothar Wieler, dem ehemaligen Leiter des Robert-Koch-Instituts (RKI) statt. Später äußerte sich Dr. Brigitte Keller-Stanislawski in ihrer ehemaligen Funktion als Leiterin der Abteilung Sicherheit von biomedizinischen Arzneimitteln und Diagnostika am Paul-Ehrlich-Institut (PEI). An der Pforte wurden Besucher und Vertreter der Medien kontrolliert. Es waren etwa 30 Beobachter zur Stelle. Zuerst einmal hieß es für sie auf dem Gang warten, bevor gegen 10:30 Uhr der Sitzungssaal geöffnet wurde – ein großer heller Saal mit bodenlangen Fenstern mit Ausblick auf die Breite Straße, die
Details zu Corona-Aufarbeitung? Der Landtag Brandenburg zeigt, wie’s geht!
