Wie der Landtag Brandenburg die Corona-Aufarbeitung bewältigt

Es gibt eine offizielle Aufarbeitung der Coronapolitik im Landtag von Brandenburg in Potsdam. Am 1. September 2023 fand eine öffentliche Zeugenbefragung von Professor Dr. Lothar Wieler, dem ehemaligen Leiter des Robert-Koch-Instituts (RKI), statt. Später äußerte sich auch Dr. Brigitte Keller-Stanislawski, ehemalige Leiterin der Abteilung Sicherheit von biomedizinischen Arzneimitteln und Diagnostika am Paul-Ehrlich-Institut (PEI). Die Sitzung fand unter Kontrolle von Besuchern und Medienvertretern statt. Etwa 30 Beobachter waren anwesend. Die Abgeordneten stellten Fragen, die einen Bezug zum Bundesland Brandenburg hatten. Die öffentliche Befragung dauerte etwa sechs Stunden.

Lothar Wieler wurde während der Befragung von einem Mitarbeiter des Bundesgesundheitsministeriums begleitet, der später auf Wunsch einiger Abgeordneter weiter von ihm abrücken musste, um die Befragung nicht zu beeinflussen. Es gab auch Diskussionen über Verfahrensfragen, die unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfanden. Die Abgeordneten durften nur Fragen stellen, die einen Bezug zum Bundesland Brandenburg hatten. Die Volksvertreter waren gut vorbereitet und stellten viele Fragen. Die Grünen entschieden sich, nichts zum Aufarbeitungsprozess beizutragen. Die öffentliche Befragung dauerte etwa sechs Stunden.

Lothar Wieler erklärte, dass das RKI das Bundesgesundheitsministerium bezüglich Impf- und Teststrategien berät und Informationen sammelt und weitergibt. Das RKI hat das Land Brandenburg nicht direkt beraten, sondern nur über die Arbeitsgruppe Infektionsschutz und die Veröffentlichung von Daten. Es gab keine direkte Kommunikation zwischen dem RKI und den Landesgesundheitsämtern. Lothar Wieler war auch nicht bekannt, dass es eine Empfehlung gegen die Obduktion von COVID-19-Toten gab.

Einige Abgeordnete kritisierten, dass das RKI nicht nur Empfehlungen gegeben hat, sondern dass diese Empfehlungen wie Gesetze behandelt wurden. Sie sprachen die massiven Folgeschäden der Lockdowns an und kritisierten die Einschränkungen der Grundrechte. Lothar Wieler konnte nicht alle Fragen beantworten und durfte manche Fragen nicht beantworten, da sie als „unzulässig“ erklärt wurden. Das RKI ist nicht für die Wirksamkeitsprüfung der COVID-Impfstoffe zuständig, das ist Aufgabe des PEI. Das RKI beobachtet die Impfeffektivität in der Bevölkerung nachträglich in Post-Marketing-Studien.

Es gibt eine offizielle Aufarbeitung der Coronapolitik im Landtag von Brandenburg in Potsdam. Am 1. September 2023 fand eine öffentliche Zeugenbefragung von Professor Dr. Lothar Wieler, dem ehemaligen Leiter des Robert-Koch-Instituts (RKI), statt. Später äußerte sich auch Dr. Brigitte Keller-Stanislawski, ehemalige Leiterin der Abteilung Sicherheit von biomedizinischen Arzneimitteln und Diagnostika am Paul-Ehrlich-Institut (PEI). Die Sitzung fand unter Kontrolle von Besuchern und Medienvertretern statt. Etwa 30 Beobachter waren anwesend. Die Abgeordneten stell

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Corona-Aufarbeitung? Der Landtag Brandenburg zeigt, wie’s geht!

Es gibt sie doch die offizielle Aufarbeitung der Coronapolitik! Zumindest im aktiven und bürgernahen Landtag von Brandenburg in Potsdam. Dort fand am 1. September 2023 in der siebten Sitzung des Corona-Ausschusses eine mehrstündige öffentliche Zeugenbefragung von Professor Dr. Lothar Wieler, dem ehemaligen Leiter des Robert-Koch-Instituts (RKI) statt. Später äußerte sich Dr. Brigitte Keller-Stanislawski in ihrer ehemaligen Funktion als Leiterin der Abteilung Sicherheit von biomedizinischen Arzneimitteln und Diagnostika am Paul-Ehrlich-Institut (PEI). An der Pforte wurden Besucher und Vertreter der Medien kontrolliert. Es waren etwa 30 Beobachter zur Stelle. Zuerst einmal hieß es für sie auf dem Gang warten, bevor gegen 10:30 Uhr der Sitzungssaal geöffnet wurde – ein großer heller Saal mit bodenlangen Fenstern mit Ausblick auf die Breite Straße, die

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