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Der surreal anmutende Pfad zur „Umsetzung der Zwangsvollstreckung“ des Urteils des Landgerichts Berlin gegen den Bundespressekonferenz e.V

Published On: 6. September 2023 10:00

Am 27. Juli hat das Landgericht Berlin ein Urteil gefällt, in dem der private Verein Bundespressekonferenz e.V. (BPK) dazu verurteilt wurde, dem NachDenkSeiten-Redakteur Florian Warweg Zugang zu seinen Veranstaltungen und Angeboten zu gewähren. Das Gericht erklärte, dass das Urteil vorläufig vollstreckbar sei, solange der Kläger eine Sicherheitsleistung in Höhe von 5.000,00 € hinterlegt. Die Hinterlegung dieser Summe erwies sich jedoch als kompliziert und erinnerte an eine Szene aus einem Asterix-und-Obelix-Klassiker. Florian Warweg berichtet von seinen Erfahrungen. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. Podcast: Play in new window | Download Zwei Tage nach dem Urteil ging ich in den Urlaub und wir vereinbarten in der Redaktion, das Thema „vorläufige Vollstreckung“ nach meiner Rückkehr zu besprechen. Der Begriff „vorläufige Vollstreckung“ bedeutet, dass

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Der kafkaeske Weg zur „Durchführung der Zwangsvollstreckung“ des Urteils des Landgerichts Berlin gegen Bundespressekonferenz e.V.

Am 27. Juli erging das Urteil des Landgerichts Berlin, in welchem der private Verein Bundespressekonferenz e.V. (BPK) dazu verurteilt wurde, dem NachDenkSeiten-Redakteur Florian Warweg „zu seinen Veranstaltungen und Angeboten wie einem Mitglied Zugang zu gewähren“. Zudem führte das Gericht aus: „Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar, für den Kläger gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 5.000,00 €“. Doch was recht einfach klingt, zog sich über Wochen hin, und die letztendliche Hinterlegung der genannten Summe (in bar!) beim Amtsgericht Berlin glich einer geradezu kafkaesken Erfahrung, die Erinnerungen an einen Asterix-und-Obelix-Klassiker wachrief („das Haus, das Verrückte macht“). Ein Erfahrungsbericht von Florian Warweg. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. Podcast: Play in new window | Download Zwei Tage nach Urteilsverkündung begab ich mich in

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