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Der surreale Pfad zur „Umsetzung der Zwangsvollstreckung“ des Urteils des Landgerichts Berlin gegen den Bundespressekonferenz e.V

Published On: 6. September 2023 10:00

Am 27. Juli hat das Landgericht Berlin entschieden, dass der private Verein Bundespressekonferenz e.V. (BPK) dem NachDenkSeiten-Redakteur Florian Warweg „Zugang zu seinen Veranstaltungen und Angeboten wie einem Mitglied“ gewähren muss. Das Gericht erklärte auch, dass das Urteil vorläufig vollstreckbar ist, solange der Kläger eine Sicherheitsleistung in Höhe von 5.000,00 € hinterlegt. Allerdings gestaltete sich die Hinterlegung dieser Summe beim Amtsgericht Berlin als äußerst kompliziert und erinnerte an eine Szene aus einem Asterix-und-Obelix-Klassiker. Florian Warweg berichtet von seinen Erfahrungen. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. Podcast: Play in new window | Download Zwei Tage nach der Urteilsverkündung ging ich in den Urlaub und wir hatten in der Redaktion vereinbart, dass wir das Thema „vorläufige Vollstreckung“ nach meiner Rückkehr besprechen würden

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Der kafkaeske Weg zur „Durchführung der Zwangsvollstreckung“ des Urteils des Landgerichts Berlin gegen Bundespressekonferenz e.V.

Am 27. Juli erging das Urteil des Landgerichts Berlin, in welchem der private Verein Bundespressekonferenz e.V. (BPK) dazu verurteilt wurde, dem NachDenkSeiten-Redakteur Florian Warweg „zu seinen Veranstaltungen und Angeboten wie einem Mitglied Zugang zu gewähren“. Zudem führte das Gericht aus: „Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar, für den Kläger gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 5.000,00 €“. Doch was recht einfach klingt, zog sich über Wochen hin, und die letztendliche Hinterlegung der genannten Summe (in bar!) beim Amtsgericht Berlin glich einer geradezu kafkaesken Erfahrung, die Erinnerungen an einen Asterix-und-Obelix-Klassiker wachrief („das Haus, das Verrückte macht“). Ein Erfahrungsbericht von Florian Warweg. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. Podcast: Play in new window | Download Zwei Tage nach Urteilsverkündung begab ich mich in

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